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Aktuelle Pressemeldungen


Grünes Licht für hauptamtliche Sorben/Wenden-Beauftragte der Landkreise

Im Hauptausschuss des Landtages wurden heute mehrere Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben/Wenden beschlossen. Die Koalitionsfraktionen hatten diese gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen eingebracht. Dazu erklärt die Sprecherin für Angelegenheiten der Sorben/Wenden... Weiterlesen


Für eine zukunftsfeste Wasserwirtschaft

Heute fand eine Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des "Leitbildes zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft" statt. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag und Mitglied der Enquetekommission „Zukunft der ländlichen Regionen“, Anke Schwarzenberg: Sauberes Trinkwasser und eine funktionierende Abwasserentsorgung werden von... Weiterlesen


Höfeordnung soll landwirtschaftliche Familienbetriebe sichern

Die Koalitionsfraktionen haben beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Höfeordnung in Brandenburg in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Mit dem Gesetzentwurf wollen wir erreichen, dass Bauernhöfe leichter an einen Hofnachfolger vererbt werden können. Denn wenn ein Hof im Erbfall auf mehrere Erben gleichmäßig aufgeteilt werden muss, bleibt manchmal nur der Verkauf, gerade bei den heutigen sehr hohen Bodenpreisen. Wir wollen nicht, dass solche Höfe dann in die Hand von Agrarspekulanten fallen. Unser Ziel ist es deshalb, dass ein Hofbetreiber den Hof geschlossen an einen Hofnachfolger vererben kann und die Miterben so abgefunden werden können, dass Existenz und wirtschaftlicher Weiterbetrieb des Hofes nicht gefährdet werden. Wir greifen damit eine Forderung des landwirtschaftlichen Berufsstandes auf, sich an Höfeordnungen anderer Bundesländer zu orientieren. Der Landtag hat dazu bereits einen Beschluss gefasst. Den rechtlichen Fragen, die im Bericht der Landesregierung zur Umsetzung dieses Beschlusses angesprochen sind, werden wir uns im parlamentarischen Verfahren widmen. Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Kultur auf dem Land stärken!

„Kultur ist das Salz für den sozialen Zusammenhalt und die Attraktivität des ländlichen Raumes“, erklärt Anke Schwarzenberg, DIE LINKE, zur heutigen Anhörung der Enquetekommission 6/1 im brandenburgischen Landtag. „Ohne Kultur werden wir die Menschen weder langfristig in den Dörfern halten noch neue Ärzte und Lehrer ansiedeln. Und ohne... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg und Kathrin Dannenberg

„Sprache ist Zukunft“ - 13. Sorbischer Tag der Linksfraktionen Brandenburg und Sachsen mit Impulsen für Bildungspolitik

Unter dem Motto „Sprache ist Zukunft“ trafen sich in Cottbus/Chóśebuz Vertreter*innen der Linksfraktionen im Landtag Brandenburg und im Sächsischen Landtag sowie von Gremien und Institutionen des sorbischen/wendischen Volkes zum 13. Sorbischen Tag. Im Mittelpunkt der regelmäßig stattfindenden ganztägigen Beratung standen diesmal Ansätze für das... Weiterlesen