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Aktuelle Pressemeldungen


Grünes Licht für hauptamtliche Sorben/Wenden-Beauftragte der Landkreise

Im Hauptausschuss des Landtages wurden heute mehrere Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben/Wenden beschlossen. Die Koalitionsfraktionen hatten diese gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen eingebracht. Dazu erklärt die Sprecherin für Angelegenheiten der Sorben/Wenden... Weiterlesen


Für eine zukunftsfeste Wasserwirtschaft

Heute fand eine Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des "Leitbildes zukunftsfähige Siedlungswasserwirtschaft" statt. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag und Mitglied der Enquetekommission „Zukunft der ländlichen Regionen“, Anke Schwarzenberg: Sauberes Trinkwasser und eine funktionierende Abwasserentsorgung werden von... Weiterlesen


Höfeordnung soll landwirtschaftliche Familienbetriebe sichern

Die Koalitionsfraktionen haben beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Höfeordnung in Brandenburg in den Landtag einzubringen. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Mit dem Gesetzentwurf wollen wir erreichen, dass Bauernhöfe leichter an einen Hofnachfolger vererbt werden können. Denn wenn ein Hof im Erbfall... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Kultur auf dem Land stärken!

„Kultur ist das Salz für den sozialen Zusammenhalt und die Attraktivität des ländlichen Raumes“, erklärt Anke Schwarzenberg, DIE LINKE, zur heutigen Anhörung der Enquetekommission 6/1 im brandenburgischen Landtag. „Ohne Kultur werden wir die Menschen weder langfristig in den Dörfern halten noch neue Ärzte und Lehrer ansiedeln. Und ohne... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg und Kathrin Dannenberg

„Sprache ist Zukunft“ - 13. Sorbischer Tag der Linksfraktionen Brandenburg und Sachsen mit Impulsen für Bildungspolitik

Unter dem Motto „Sprache ist Zukunft“ trafen sich in Cottbus/Chóśebuz Vertreter*innen der Linksfraktionen im Landtag Brandenburg und im Sächsischen Landtag sowie von Gremien und Institutionen des sorbischen/wendischen Volkes zum 13. Sorbischen Tag. Im Mittelpunkt der regelmäßig stattfindenden ganztägigen Beratung standen diesmal Ansätze für das... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Verkauf von Landwirtschaftsunternehmen an Fremdinvestoren regulieren

Die Koalitionsfraktionen bringen heute den Antrag „Landwirtschaftliche Produktionsfläche für ortsansässige Unternehmen sichern“ (Drucksache 6/8574) in den Landtag ein. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Ackerflächen und Weideland sind wichtige Grundlagen für die heimische Landwirtschaft. Der landwirtschaftlich genutzte... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Dörfer haben eine Chance!

Zur heutigen Anhörung der Enquete-Kommission 6/1 erklärt Anke Schwarzenberg, Expertin der Linksfraktion für den ländlichen Raum: Die Anhörung zur ländlichen Nahversorgung hat gezeigt, dass das Ladensterben auf dem Land aufgehalten werden kann. Kleine Dorfläden haben eine Chance, wenn die Bevölkerung dahintersteht, und wenn sie verschiedene... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Anhörung zu multifunktionalen Dorfzentren

Öde Wohnstätten am Rande der großen Städte, ohne Mittelpunkt, ohne Versorgung, ohne Gastronomie? Sieht so die Zukunft unserer Dörfer aus? Die Enquetekommission 6/1 diskutiert am Freitag, den 20. April, im Landtag im Rahmen einer Anhörung, mit welchen Funktionen Dorfzentren ausgestattet sein sollten und welche Wege hierfür beschritten werden müssen.... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Sprache bedeutet Zukunft für das sorbische Volk

Im Zusammenhang mit der heutigen Preisverleihung im Rahmen des 3. Landeswettbewerbs „Sprachenfreundliche Kommune – serbska rěc jo žywa“ in Lübben/Lubin, erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Besser könnte man einen Wettbewerb zum Erhalt der in Brandenburg geschützten Minderheitensprache nicht benennen. Serbska rěc jo... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Trotz gemeinsamer Arbeit kein gemeinsamer Antrag mit AfD möglich

Nachdem der Zwischenbericht der Enquetekommission zur „Zukunft des ländlichen Raumes“ einstimmig beschlossen wurde, wird dieser Bericht ein Schwerpunkt in der Landtagssitzung in der kommenden Woche sein. Dazu erklärt das Mitglied in der Enquetekommission Anke Schwarzenberg: Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und DIE LINKE haben... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Koalition stärkt niedersorbische Sprache und Kultur

Die Fraktionen von SPD und DIE LINKE haben für die nächste Plenarwoche des Landtags Brandenburg einen Gesetzentwurf zur Änderung von Rechtsvorschriften über die Rechte der Sorben/Wenden (Drucksache 6/8213) eingereicht. Damit setzt die Koalition ihre Bemühungen um den Erhalt und die Pflege der niedersorbischen Sprache und Kultur fort. Die... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Zwischenbericht der EK 6/1 ist ein voller Erfolg

Der Zwischenbericht der Enquetekommission 6/1 ist heute mit einer Zustimmung von 100 Prozent verabschiedet worden. Anke Schwarzenberg, Mitglied der Kommission und Sprecherin für die ländlichen Räume in der Fraktion DIE LINKE, zeigte sich erfreut: „Ich bin mit dem Zwischenbericht sehr zufrieden. Wir haben in den vergangenen Wochen intensiv... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Ostfrauen im Westfernsehen

Gerd-Rüdiger Hoffmann

Veranstaltung im Rahmen der 28. Brandenburgischen Frauenwoche Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg und die LINKE Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg haben im Rahmen der 28. Brandenburgischen Frauenwoche die langjährige Fernseh-Chefin des Hessischen Rundfunks, Dr. Luc Jochimsen, eingeladen und zeigen deren TV-Dokumentation von 1981: „Wie die... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Die niedersorbische Sprache ist ein Schatz, den es zu bewahren gilt

Der Landtag behandelt heute den Ersten Bericht der Landesregierung zur Lage des sorbischen/wendischen Volkes im Land Brandenburg (Drucksache 6/7705). Dazu erklärt die minderheitenpolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Anke Schwarzenberg: In den vergangenen acht Jahren hat Brandenburg in der Minderheitenpolitik einen gewaltigen Schritt nach... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Bauernland in Investorenhand?

Zum heutigen Fachgespräch „Zugang zu Grund und Boden für ortsansässige Landwirte“ im Agrar- und Umweltausschuss erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Außerlandwirtschaftliche und überregional agierende Investoren machen sich zunehmend in brandenburgischen Betrieben breit. Das ist das besorgniserregende Ergebnis der... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Dem ländlichen Ostdeutschland eine Stimme geben

Am 18. November gründet sich in Potsdam das „Netzwerk ländlicher Raum“ aller ostdeutschen Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion. Dazu erklärt das Mitglied der Enquete-Kommission 6/1 und Sprecherin für den ländlichen Raum der Brandenburger Linksfraktion Anke Schwarzenberg: Die ländlichen Regionen in Ostdeutschland stehen vor großen... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Gewässerunterhaltung: landesweit differenzierte Beiträge auf den Weg gebracht

Zum Beschluss des Umweltausschusses über die Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes erklärt die umweltpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Mit dem heutigen Beschluss auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird erstmals landesweit eine Differenzierung der Beiträge für die Gewässerunterhaltung eingeführt: Wer mehr profitiert bezahlt... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Enquete-Kommission stellt Bürgerbefragung vor

Die Enquete-Kommission (EK) zur Entwicklung des ländlichen Raumes hat eine Befragung in Auftrag gegeben, wie die BürgerInnen die Entwicklung ihrer Region einschätzen und was sie sich davon erwarten. Zu den Ergebnissen erklärt Dr. Michael Thomas, wissenschaftliches Mitglied der EK: "Die Ergebnisse der Befragung erlauben einen differenzierten Blick... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Differenzierte Beiträge für die Gewässerunterhaltung im Land

Die Fraktionen von SPD und DIE LINKE bringen einen neuen Antrag zur Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes in den Landtag ein. Dazu erklären die Mitglieder des Umweltausschusses, Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwarzenberg (DIE LINKE): „Vor der Sommerpause haben im Landtag Anhörungen und Fachgespräche zum neuen Wassergesetz... Weiterlesen


Anke Schwarzenberg

Keine Arsengefahr in Lausitzer Fließen

Zu den Untersuchungen der Arsenbelastung von Fließen am Tagebau Welzow erklärt das Mitglied des Umweltausschusses, die LINKE Abgeordnete Anke Schwarzenberg: Die aktuellen Untersuchungen von Schlämmen aus den Fließen am Tagebau Welzow zeigen, dass die befürchtete Arsenbelastung nicht vorhanden ist. Damit haben sich die vom BUND vorgelegten... Weiterlesen