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Aktuelle Pressemeldungen


Dem ländlichen Ostdeutschland eine Stimme geben

Am 18. November gründet sich in Potsdam das „Netzwerk ländlicher Raum“ aller ostdeutschen Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion. Dazu erklärt das Mitglied der Enquete-Kommission 6/1 und Sprecherin für den ländlichen Raum der Brandenburger Linksfraktion Anke Schwarzenberg: Die ländlichen Regionen in Ostdeutschland stehen vor großen... Weiterlesen


Gewässerunterhaltung: landesweit differenzierte Beiträge auf den Weg gebracht

Zum Beschluss des Umweltausschusses über die Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes erklärt die umweltpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg: Mit dem heutigen Beschluss auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird erstmals landesweit eine Differenzierung der Beiträge für die Gewässerunterhaltung eingeführt: Wer mehr profitiert bezahlt... Weiterlesen


Enquete-Kommission stellt Bürgerbefragung vor

Die Enquete-Kommission (EK) zur Entwicklung des ländlichen Raumes hat eine Befragung in Auftrag gegeben, wie die BürgerInnen die Entwicklung ihrer Region einschätzen und was sie sich davon erwarten. Zu den Ergebnissen erklärt Dr. Michael Thomas, wissenschaftliches Mitglied der EK: "Die Ergebnisse der Befragung erlauben einen differenzierten Blick... Weiterlesen


Differenzierte Beiträge für die Gewässerunterhaltung im Land

Die Fraktionen von SPD und DIE LINKE bringen einen neuen Antrag zur Novellierung des Brandenburgischen Wassergesetzes in den Landtag ein. Dazu erklären die Mitglieder des Umweltausschusses, Wolfgang Roick (SPD) und Anke Schwarzenberg (DIE LINKE): „Vor der Sommerpause haben im Landtag Anhörungen und Fachgespräche zum neuen Wassergesetz... Weiterlesen


Keine Arsengefahr in Lausitzer Fließen

Zu den Untersuchungen der Arsenbelastung von Fließen am Tagebau Welzow erklärt das Mitglied des Umweltausschusses, die LINKE Abgeordnete Anke Schwarzenberg: Die aktuellen Untersuchungen von Schlämmen aus den Fließen am Tagebau Welzow zeigen, dass die befürchtete Arsenbelastung nicht vorhanden ist. Damit haben sich die vom BUND vorgelegten... Weiterlesen