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Anke Schwarzenberg

Neue Wege der LINKEN für den ländlichen Raum

Im Zusammenhang mit Aussagen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle zur Förderung Ostdeutschlands, erklärt die agrarpolitische Sprecherin Anke Schwarzenberg:

Aus dem Institut für Wirtschaftsforschung wird vorgeschlagen, einige ländliche Regionen ganz aufzugeben, um andere Regionen zu stärken.

Das darf nicht passieren. Unsere Botschaft ist klar: Keine Region darf aufgegeben werden,

so Schwarzenberg.

Innovationskorridore und Entwicklungsachsen entlang der Hauptverkehrswege: Das klingt gut, aber es reicht nicht aus, um in die Fläche zu kommen. Das Land steht vor der Verpflichtung, alle Teilräume so zu entwickeln, dass gleichwertige Lebensverhältnisse geschaffen werden. Das sieht die Landesverfassung vor, das ist im Grundgesetz verankert und das ist auch gut so.

Bei der Struktur- und Entwicklungspolitik des Landes Brandenburg ist darauf zu achten, dass überall der allgemeine Zugang zu allen wichtigen Leistungen der Daseinsvorsorge erhalten bleibt oder ausgebaut wird.

Deshalb brauchen wir ein Konzept, um die Nachteile der berlinfernen Regionen auszugleichen: verbesserte Förderinstrumente, Kooperationslösungen, mehr Flexibilität. Eine kluge Entwicklungspolitik wird nicht von oben herab festlegen, wer sich entwickeln darf und wer nicht. Sie wird stattdessen den Regionen mehr Spielräume lassen, damit sie ihre natürlichen Potenziale am besten ausschöpfen können.