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Zu den Anträgen Klimaschutz/Braunkohleausstieg wurde eine kleine Debatte zugelassen.

Am Mikrofon 7 stehen die Genossen aus den betreffenden Bundesländern Sachsen, Nordrhein- Westfalen und Brandenburg. Wir haben uns dafür ausgesprochen, den Kompromiss der Kommission für Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel eine Chance zu geben und in jetzt umzusetzen.

Den Antrag auf einen Braunkohleausstieg bis 2030 haben wir abgelehnt!

Strukturwandel und Energiewende in Deutschland

PRESSEMITTEILUNG

Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag erklärt:

„Der Erfolg des Strukturwandel und der Energiewende in Deutschland hängt maßgeblich von deren gesellschaftlichen Rückhalt ab. Die Beschlüsse der Braunkohlekommission sind bislang nur Empfehlungen – allerdings von weitreichender, geradezu historischer Bedeutung. DIE LINKE fordert diese schnellstmöglich in politische Entscheidungen zu überführen. Dabei werden wir intensiv die Interessen Brandenburgs und insbesondere der Lausitz vertreten. Der Kohleausstieg muss kommen!

Der Bericht enthält keine konkreten Aussagen zur möglichen Weiterführung des Tagebaus Welzow Süd in das Teilfeld II. Hier fordert DIE LINKE eine schnelle und klare Entscheidung gegen die Abbaggerung von Proschim/ Prozym und von weiteren Teilen der Stadt Welzow.“

Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg steht zum ausgehandelten Kompromiss, der auch von vielen in der Lausitz lebenden Menschen angenommen wird. Jetzt kommt es auf die zügige Umsetzung der Verhandlungsergebnisse an.

Parité-Gesetz verabschiedet

Gruppenbild der Fraktion der LINKS-Fraktion in der Mitte Transparent mit der Aufschrift "#Parité"

Fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland hat Brandenburg am Donnerstag als erstes Bundesland ein Parité-Gesetz verabschiedet. Ab Sommer 2020 müssen nun auf den Listen der Parteien für die Landtagswahlen Frauen und Männer in gleicher Zahl vertreten sein Die Linke praktiziert dies schon seit einigen Jahren soweit ausreichend Kandidatinnen vorhanden sind.

Landesvertreter/innen Versammlung

Am 26.und 27.Januar fand in Wildau dieLandesvertreter/innen Versammlung statt.Von Forst waren Cornelia janisch und Doris Dreßler delegiert um unserer Direktkandidatin eine gute Ausgangsposition für die Landtagswahl 2019 zu sichern. Mit Platz 11 auf der Liste unserer Partei hat Anke gute Aussichten in der kommenden Wahlperiode ihre erfolgreiche Arbeit im Landtag fortzusetzen.


Liste der LINKEN Brandenburg zur Landtagswahl 2019

Traditionelles Symposium des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter e.V.

Rund 600 Milchviehhalter und Gäste aus ganz Deutschland trafen sich auch in diesem Jahr zum traditionellen Symposium des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter BDM e.V. am ersten Samstag der Grünen Woche in Berlin, das diesmal den Titel „Dairy together – global vernetzt für einen Milchmarkt mit Zukunft“ trug. Unter den Gästen auch die Sprecherin für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Minderheitenpolitik ,Anke Schwarzenberg.

In der Podiumsdiskussion sprach u.a. Darin von Ruden, US-Milchfarmer in der dritten Generation und Präsident der Wisconsin Farmers Union über die Problem der Amerikanischen Milchbauern, die wie  bei uns in der instabilen Preisgestaltung bestehen mit der Folge, dass deutsche Landwirte in diesem Marktsegment  nur ca. 46% des Einkommens im Verhältnis zur industriellen Wirtschaft erzielen.

Internationale Grüne Woche öffnet seine Tore

Am 18. Januar hat die Internationale Grüne Woche seine Tore für das Publikum geöffnet. Auch die Landtagsabgeordneten des Ausschuss für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft besuchten vor allem die Aussteller in der Brandenburg-Halle.


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