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25 Jahre Gewässerverband Spree-Neiße

Landrat Altekrüger bei der Eröffnungdrede

Am 13.07 2017 lud der Gewässerverband Spree-Neiße zu seinem 25 jährigen Bestehen ein. Viele Gäste waren gekommen, treue Begleiter des Gewässerverbandes.

Mit einem kleinen Blick zurück auf die vergangen Jahre wurde die kleine Feier eröffnet. Ein Blick in die Zukunft folgte.

Ein Vortag zum Entstehen des zukünftigen Cottbuser Ostsees, und ein interessanter Vortag zu Wasserkraftanlagen. Dabei wurde besonders die Lausitzer Neiße in den Blick genommen. Eine gelungene Veranstaltung mit viel Perspektive.

Vertreter des Gewässerverbandes zu einen interessanter Vortag zu Wasserkraftanlagen
Informationsmaterial zum Gewässerverband

Mandatsträger der Partei „DIE LINKE“

Am 24.Juni 2017 fand in Potsdam das Treffen der Mandatsträger der Partei „DIE LINKE“ statt.
Daran beteiligten sich Vertreter aller Ebenen vom Gemeindevertreter bis zum Europaabgeordneten. Ralf Christophers gab u.a. einen Überblick über die aktuellen Aufgaben. Aus dem Spree-Neiße Kreis nahmen Anke Schwarzenberg, Diethelm Pagel und Heinz-Peter Bischoff teil.

Drei anstrengende Tage!

Einen Abstimmungsmarathon hatten die Delegierten des 5. Bundesparteitages in Hannover zu bewältigen. Kein Wunder den es ging um das Bundestagswahlprogramm.

Es gab kaum einen Abschnitt zu dem es keine Änderungswünsche gab. In zahlreichen Abstimmungen  in den vergangenen zwei Tagen wurde am Ende ein Bundestagswahlprogramm mit den Schwerpunkten Soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik und für ein anderes Europa angenommen.

Das vollständige Bundeswahlprogramm findet man auf der Webseite Die Linke.

Regionaldialog zur Erarbeitung des neuen Landesnahverkehrsplanes 2018-2022

Am 15.06.2017 hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung in das Stadthaus Cottbus eingeladen. Viele Interessierte aus öffentlichen Verwaltungen der Gemeinden, Vertreter von Vereinen und Verbänden und Bürger. Alle waren interessiert und wollten sich informieren wie nach 2018 der Schienenverkehr geplant werden soll und vor allem wie die Lausitzer Städte und der ländliche Raum angebunden sein werden.  Grundlage dieser Planungen sind der Landesentwicklungsplan, die Vorgaben der Mobilitätsstrategie und Fragen zur weiteren Entwicklung der Städte. Daneben wurden auch erste Erkenntnisse aus der Korridoruntersuchung zum Berliner Umland wurden vorgestellt. Alle Materialien sind auf der Webseite des Ministeriums nachzulesen.

Impressionen von der Brandenburger Landwirtschaftsausstellung

Treffen der Orts- und Stadtverbände des Altkreises Zossen

Anke Schwarzenberg, Mitglied des Landtages, bei den Vorsitzenden zu Gast

Foto: Felix Thier
Bild von der Veranstaltung

Am 29. Mai 2017 trafen sich wieder die Vorsitzenden der BOen, der Orts- und Stadtverbände des Altkreises Zossen und Trebbin zu einer Beratung im Bürgerbüro Ludwigsfelde.

Genossin Anke Schwarzenberg, MdL, war eingeladen und "entpuppte" sich (für den, der sie noch nicht kannte!) als eine unwahrscheinlich sympathische, bodenständige, fachkompetente und engagierte Frau.

Anke ist Sprecherin für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Minderheitenpolitik, Vertreterin im Rat für Angelegenheiten der Sorben / Wenden, Mitglied der Enquetekommission 6/1 "Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels", sie ist Mitglied im Landtags - Ausschuss für ländlichen Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft, und im Arbeitskreis der Fraktion für Landwirtschaft, Umwelt, Infrastruktur, Landesplanung.

Schon dieses umfangreiche, außerordentlich interessante Aufgabengebiet hätte für Stunden Stoff zum Diskutieren und Fachsimpeln gehabt, aber die Runde musste sich auf einige Themen beschränken.

Genn. Schwarzenberg gab einen Überblick über die Situation im ländlichen Raum, stellte immer wieder die Daseinsfürsorge in den Vordergrund, suchte im Gespräch nach Möglichkeiten für ein attraktives Leben auf dem Lande, das dann auch eine Entlastung für den "Speckgürtel" bringen könnte, sie war dankbar für Erfahrungen, Hinweise und Ideen.

Die Zeit verging wie im Fluge und alle freuen sich auf die nächste interessante Diskussion.

Riesigen Dank an Genossin Anke Schwarzenberg - der Abend war ein Gewinn!

 

Text:    Angelika Linke
Foto:    Felix Thier

Impressionen vom 1. Mai 2017

Wie in jedem Jahr hat die Linke gemeinsam mit den Gewerkschaften Ver.di , IG Bau und dem DGB eine kleine Maifeier am Rosenbrunnen in Forst organisiert. Bei schönem Wetter sind viele Bürgerinnen und Bürge gekommen. Bei Musik und interessanten Gesprächen vergingen die zwei Stunden schnell.

5. Regionalkonferenz des Landesfeuerwehrverbands

Am 29.April 2017 hatte der Landesfeuerwehrverband zu seiner 5. Regionalkonferenz  in Fürstenwalde eingeladen. Ziel der durchgeführten Regionalkonferenzen war es mit den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr und der Berufsfeuerwehren über ihre  Arbeit  zu sprechen.

Es gab viel Gesprächsstoff viele Fragen wurden gestellt und diskutiert, wie Ausbildung, Strukturen, Ausstattung, die demografische Entwicklung und Veränderungen, die durch die Verwaltungsstruktur eintreten.

Alle Ideen, Hinweise und Vorschläge der Regionalkonferenzen werden jetzt zusammengefasst und auf ihre Umsetzung geprüft. Auch wir Landespolitiker werden diese Vorschläge prüfen und aufnehmen. Gerade die ehrenamtliche Arbeit in den vielen Feuerwehren im Land gilt es weiter zu stärken.

Einblick aus dem Parlament

Zu Besuch beim Bauernverband Südbrandenburg:

Am 09.03. fand der 23. Verbandstag des Bauernverbandes Südbrandenburg statt.

Viele Gäste waren eingeladen, um gemeinsam über eine moderne und zukunftsfähige Landwirtschaft zu diskutieren. Auf dem Podium Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger, Präsident des Landesbauernverbandes Henrik Wendorff  und Bundestagsabgeordnete und Agrarpolitische Sprecherin der  Fraktion Die Linke Dr. Kirsten Tackmann. Ein Schwerpunkt in der Diskussion bildeten die Perspektiven und Herausforderungen für die Milcherzeugung.

Allen Brandenburgischen Politikern wurde ein Forderungskatalog für notwendige politische Rahmenbedingungen in der Landwirtschaft übergeben.  Der Inhalt dieser Forderungen ging vom Erhalt der Direktzahlungen, Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, Forderungen an ein landnutzugsfreundliches Wassergesetz, Augenmaß beim Tierschutzplan bis hin zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen.

An uns ist es jetzt, sich mit diesen Forderungen auseinanderzusetzen und für einen guten politischen Rahmen zu sorgen, damit Landwirtschaft zukunftsfähig bleibt.

Frauentagsfeier der Fraktion die Linke im Landtag Brandenburg

Am 7. März fand  im Brandenburger Landtag die Feierstunde der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg statt. Thomas Domres begrüßte als parlamentarischer Geschäftsführer die überwiegend weiblichen Gäste aus dem ganzen Land. Diana Bader als Sprecherin für Frauen-, Familien-, Gleichstellungs- und Behindertenpolitik forderte in ihrem Grußwort weiter aktiv für die Gleichbehandlung in Familie  und Beruf zu kämpfen.Auch vom Ortsverband Forst waren 2 Frauen Gäste der Veranstaltung.

Glückwünsche zum Frauentag

Plakat der Fraktion der Partei die Linke im Landtag. "Frauen MACHT faire Chance. Der 8. März ist Frauentag."

Erweiterter Arbeitskreis der Enquetekommission der Linksfraktion

Am 04.03.2017 traf sich der Arbeitskreis im Potsdamer Landtag um Fragen der Pflege im ländlichen Raum zu besprechen. Unsere Gesprächspartner kamen aus der Diakonie  und der Fachstelle Altern und Pflege im Quartier im Land Brandenburg.

Zu einer leistungsfähigen Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gehört neben den Krankenhäusern, Arztpraxen, Apotheken eben auch eine Vielzahl von Pflegeanbietern.

Mit welchen Problemen sich Pflegedienste tagtäglich auseinandersetzen müssen, welche Hindernisse auf welchen Entscheidungsebenen bestehen, und auch Vorschläge zur Verbesserung der Situation waren Teil unserer Diskussion.

Insofern, danke ich allen die sich an dieser Diskussion beteiligt haben. Wir werden mit den gegebenen Hinweisen und Vorschlägen weiter arbeiten.

Konferenz der Linken in der Zeche Zollverein Essen

Unter dem Motto – GENUGfürALLE – fand am 27. und 28. Januar eine Konferenz der Linken zum Sozial- ökologischem Umbau  in der Zeche Zollverein Essen statt.

Der Ort war gut gewählt und in vielen Workshop wurde über sehr unterschiedliche Themen, wie Ernährung, Energiepolitik, Landwirtschaft, Verkehrspolitik, Klimaschutz und Mieterschutz und auch über die Frage einer sozial-ökologischen Finanzreform gesprochen. Diskussionen waren interessant und sehr vielfältig. Folgen sie dem Link, um nachzulesen.

sozial-oeko-logisch.blog.rosalux.de

11. BDM-Symposium zur Milchkrise

Plakat zum 11 Symposium der Milchviehalter

Sie wollen unabhängig von den Steuergeldern der öffentlichen Haushalte wirtschaften.  

In zwei Diskussionsrunden kamen Vertreter der Politik, der Wissenschaft, der Bundesregierung und Landesregierung und Milchviehaltern zu Wort. Einig war man sich in dem Anliegen – ein weiter so wie bisher geht nicht – Wachstum  ist nicht die Lösung!

Nachhaltigkeit heißt Ressourcen schonen – Jetzt müssen Kriseninstrumente geschaffen werden, um die Milchviehhalter zu schützen. Eine Mengenregulierung, anders als die bisherige Milchquote, kann ein Instrument sein, welches dauerhaft installiert werden sollte.

Der Präsident des Bundeskartellamtes informierte über das eingeleitete Verfahren gegen das Deutsche Milchkontor(DMK). Das Kartellamt prüft in fünf Punkten, ob einen Wettbewerbsverzerrung vorliegt.

  1. 100 % ige Andienungspflicht  der Molkereien
  2. Laufzeit der Verträge von 24 Monaten und die Kündigungspflicht der Verträge von 12 Monaten
  3. Abnahmepflicht des Lebensmitteleinzelhandel
  4. Fragen der Referenzpreismodelle und die Preistransparenz
  5. Die Milchpreisbildung – Handel – Molkerei und den Rest bekommt der Milchviehalter

In den nächsten Wochen soll die Untersuchung veröffentlicht werden, und anschließend beginnen die Gespräche mit allen Beteiligten.

Viele dieser Punkte wurden schon durch den BDM und anderen öffentlich angesprochen. Jetzt scheint Bewegung in die Diskussion zu kommen.

Nachhaltige, regionale Landwirtschaft stärken!

Video von der Landtagsdebatte

Für rund drei Viertel der Verbraucherinnen und Verbraucher spielt Regionalität bei der Kaufentscheidung für Lebensmittel eine wichtige Rolle. In Zeiten niedriger Lebensmittelpreise und Erzeugererlöse, einer starken Konkurrenz am Weltmarkt und Preisdruck durch den Lebensmittelhandel sind regionale Produkte eine Chance für die heimische Landwirtschaft. Die Agrarexpertin Anke Schwarzenberg erläutert in der Landtagsdebatte, wie man die Ernährungswirtschaft unterstützen kann.