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Der letzte Kohlezug aus dem Tagebau

Im Jahr 1975 begannen  die ersten Entwässerungsmaßnahmen für den geplanten Tagebau Cottbus-Nord. 1981 begann die Kohleförderung und am 23.12. 2015 fuhr nun der letzte Kohlezug aus dem Tagebau.  Der Tagebau wurde damit planmäßig ausgekohlt.  Ab jetzt erfolgen die Erdarbeiten zur Herstellung des zukünftigen Cottbuser Ostsees.

In bewegender Form wurde der Abschluss der Auskohlung an diesem Abend begangen. Auch viele ehemalige Kolleginnen und Kollegen, die in Cottbus-Nord tätig waren wurden eingeladen. Es ist ein Ende für einen neuen Anfang. Insofern ein würdiger Abschluss.

Halbe Trauerfeier – Todgesagte (Haltepunkte) leben länger

Am 12.12.2015 haben über 300 Bürger aus der Großgemeinde Kolkwitz gegen den langsamen Tod ihrer Haltepunkte unter dem Motto „ Halbe Trauerfeier  – Todgesagte (Haltepunkte) leben länger“ protestiert. Die LINKE Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg hat sich als Erste in das Protestkondolenzbuch eingetragen. Ihr folgten weitere 129 Namens- und Texteintragungen. Die LINKE  Basisorganisation Kolkwitz hat entsprechend ihren Beschlüssen den Protest maßgeblich vorbereitet  und unterstützt. Anke Schwarzenberg (MdL) eröffnete den Reigen derer die sich in das symbolische Kondolenzbuch eintrugen.

„Bürgerfrühstück“ ind Forst

mit dem Thema: „Menschen zwischen Flucht und Integration“

Die Ortsvorsitzende Cornelia Janisch überreichte der Vertreterin des Flüchtlingsnetzwerkes Forst, Frau Lisa Temesvari, zum „Bürgerfrühstück“ einen Spendenscheck in Höhe von 280 €. Die Mitglieder des Ortsverbandes hatten diesen Betrag während ihrer Mitgliederversammlung im November zur Unterstützung der Flüchtlingsarbeit gespendet.

 

 

Auf Initiative des Kommunalpolitischen Forums des Landes Brandenburg  e.V. fand am 5.12.2015 im Rahmen eines „Bürgerfrühstücks“ eine Gesprächsrunde zum Thema: „Menschen zwischen Flucht und Integration“ in Forst statt.

Moderiert von Anke Schwarzenberg (MdL) beantworteten Iris Lober (Landkreis Spree-Neiße), Dr. Andreas Kaiser (Stadt Forst(Lausitz)), Susanne Kschenka (mobiles Beratungsteam) und Ines Teresvari (Flüchtlingsnetzwerk Forst) alle Fragen der gut 30 Besucher. Trotz kontroverser Diskussionsthemen fanden die Gespräche in einer außerordentlich sachlichen Atmosphäre statt und halfen so manche Wissenslücke zum Thema „Asyl“ zu füllen. Eine gelungene Veranstaltung, nicht zuletzt, dank der sehr kompetenten Gesprächspartner.

Klausurberatung der Kreistagsfraktion Spree-Neiße

An einem Tisch sitzt links Anke Schwarzenberg (Mitglied des Landtags) und rechts sitzt Diethelm Pagel Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Spree-Neiße. Anke Schwarzenberg hält das Impulsreferat.

Am 21.November 2015 traf sich die Fraktion "DIE LINKE" im Kreistag Spree-Neiße zu ihrer jährlichen Klausurberatung. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem auch Fragen zur Verwaltungsstrukturreform. Anke Schwarzenberg (MdL) war eine sachkundige Beraterin in dieser Frage.

Nach ihrem Impulsreferat entwickelte sich eine angeregte Diskussion.

Neues Denken für eine ländliche Zukunft

Dienstagsgespräch:

Aus Anlass des Arbeitsbeginns der Enquetekommission Ländliche Räume luden Linksfraktion und Rosa-Luxemburg-Stiftung am 27.10.2015 zu einem Dienstagsgespräch mit Podiumsdiskussion ein. Rund 40 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung in den Landtag. Nach einem Eingangsstatement von Dr. Michael Thomas, nichtparlamentarisches Mitglied der Enquetekommission, diskutierten Fachleute untereinander und mit dem Publikum: Anke Schwarzenberg (MdL, DIE LINKE), Udo Folgart (Präsident des Landesbauernverbandes), Dagmar Schmidt (AG Lebendige Dörfer), Thomas Hähle (Bürgermeister Friedland) und Dr. Michael Thomas. Einigkeit bestand in der Absage an Zukunftsmodelle, die zu einer Aufgabe und Absiedlung des ländlichen Raumes führen. Aufgabe der Politik ist es, die Voraussetzungen für einen funktionsfähigen ländlichen Raum zu schaffen und die öffentliche Daseinsvorsorge zu gewährleisten – auch mit unkonventionellen Methoden.  Immer wieder wurde auf die Bedeutung von Infrastruktur und Mobilität hingewiesen und auf die Suche nach angepassten lokalen Lösungen auch jenseits üblicher Standards. Dem bürgerschaftlichen Engagement und der Mitbestimmung kommt für die Gestaltung des Lebens auf dem Land große Bedeutung zu. Auch die Überarbeitung der Landesplanung und die Förderung von Ankerstädten im ländlichen Raum wurden angemahnt. Die anwesenden Mitglieder der Enquetekommission konnten eine Fülle von Anregungen und Ideen mitnehmen, die in die Arbeit der Kommission einfließen werden.

Der Einladung zur Podiumsdiskussion folgten rund 40 Leute. Auf dem Podium saßen von links nach rechts: Dr. Michael Thomas, Thomas Hähle (Bürgermeister Friedland), Dagmar Schmidt (AG Lebendige Dörfer), Udo Folgart (Präsident des Landesbauernverbandes), Anke Schwarzenberg (Mitglied des Landtages, DIE LINKE).
Dienstagsgespräch mit Podiumsdiskussion
Anke Schwarzenberg steht am Rednerpult und spricht über die Zukunft des ländlichen Raums
Anke Schwarzenberg spricht!

Zum Erfahrungsaustausch in Rheinland-Pfalz

Anke Schwarzenberg war vom 23. bis 25.10.2015 unterwegs in Rheinland-Pfalz: In vielen Gesprächen wurden u.a. auch solche Fragen erörtert:

  • Wie wurde in Rheinland-Pfalz die Gemeindegebietsreform durchgeführt und umgesetzt?
  • Welche Erfahrungen sind bei der Bildung einer Verbandsgemeinde gesammelt worden?
  • Welche Vor- und Nachteile hat eine Einheitsgemeinde?
  • Wie haben die Bürger diese Reform aufgenommen?

Die Erkenntnisse aus diesen Gesprächen sollen in die Diskussion zum Leitbild für die Verwaltungsstrukturreform in Brandenburg eingehen.

Arbeitsgespräch in der Landeswaldoberförsterei Peitz

Am 20.10.2015 fand in der Landeswaldoberförsterei Peitz ein Arbeitsgespräch LINKER Landespolitiker mit  Mitarbeitern des Landesbetriebes Forst statt. Thema war die mögliche Kommunalisierung von Landesaufgaben wie der Forsthoheit (Durchsetzung von Rechtsvorschriften im Wald) und der Gemeinwohlleistungen (z.B. Pflege des Waldes als Natur- und Erholungsraum) Anschließend ließ sich Anke Schwarzenberg es nicht nehmen, gemeinsam mit dem Referatsleiter des Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Dr. Carsten Leßner, dem Direktor des Landesforstbetriebes Hubertus Kraut sowie dem Leiter der Landeswaldoberförsterei Arne Barkhausen sich in der Lieberoser Heide zu Projekten der Landesforstverwaltung  der I.N.A. (Internationale Naturausstellung) Lieberoser Heide zu informieren.

Arbeitsberatung Internationale Naturausstellung Lieberoser Heide

Die Lausitzer Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg hat heute auf Einladung des LINKEN-Ortsvereins Lieberose die kommunale Arbeitsgemeinschaft Internationale Naturausstellung (INA) besucht. Nach dem Besuch erklärte Schwarzenberg:
 
INA – eine Chance für die Region
 
Ich bin begeistert von den vielfältigen Aktivitäten, die hier stattfinden, um eine Internationalen Naturausstellung auf die Beine zu stellen. Damit werden die Naturschätze der Region als Grundlage für die regionale Entwicklung genutzt und die Lieberoser Heide wird gleichzeitig als Konversionsfläche entwickelt. Und das alles mit großem Engagement aus der Region heraus. DIE INA ist ein gutes Beispiel für die Entwicklung ländlicher Räume. Das Land Brandenburg sollte alle Möglichkeiten nutzen, dieses nachhaltige Projekt für eine strukturschwache Region zu fördern.

 

70. Jahrestag der Verkündung der Bodenreform in der SBZ

Am 2.September 2015 fand in Kyritz eine Veranstaltung unter dem Motto:

„Wem gehört das Land-Bodenpolitik gestern und heute“.

Im gleichen Ort verkündete am 2.September 1945 der KPD Funktionär und späterer erster Präsident der DDR, Wilhelm Pieck, die Durchführung einer Bodenreform in den Ländern der Sowjetischen Besatzungszone. Veranstalter der aktuellen Tagung waren: Die Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne, Fraktionen: DIE LINKE im Bundestag und im Landtag Brandenburg, und die Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg. Anke Schwarzenberg erläuterte in Ihrem Beitrag die aktuelle Lage auf dem Bodenmarkt. Unter anderem führte sie aus:

„Boden  ist  nicht   einfach  eine  Handelsware,   sondern  Grundlage  der  land- wirtschaftlichen  Produktion  und  damit  für  einen  gesunden  und  lebendigen ländlichen  Raum.  Es ist  höchst  besorgniserregend,  wenn Boden zunehmend Spekulationsobjekt für Investoren wird. Denn dann steht kurzfristiger Profit statt nachhaltiger Bewirtschaftung mit den Menschen vor Ort im Vordergrund.“

 

Auswirkungen der „braunen Spree“

 

 

Am 19.08.2015 machten sich die Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg und Matthias Loehr vor Ort ein Bild von Auswirkungen der „braunen Spree“

 

Anke Schwarzenberg auf Informationstour

Gläserne Molkerei in Münchehofe

Vom  15.Juli  bis  24.Juli  war  Anke  Schwarzenberg  auf  eine  Informationstour  in  landwirtschaftlichen Unternehmen  des  Landes  Brandenburg.  Erste Station  war  die Gläserne Molkerei in Münchehofe, ein Betrieb,  der  ausschließlich  Milch  von  BIO-Bauern  verarbeitet  und  daraus BIO-Produkte herstellt. Im Gespräch mit der Geschäftsführung ließ sie sich auch über die Entwicklung des Milchpreises informieren.

Hofgemeinschaft Marienhöhe

In der Hofgemeinschaft Marienhöhe in Bad Saarow-Pieskow machte sie gemeinsam mit dem Geschäfts-führer Herrn Siegmar  Goldammer einen  Rundgang  über  die  ökologisch  bewirtschafteten  Gemüsean-bauflächen. Im Mittelpunkt  des  Gespräches  standen  die  Erfahrungen  in  der  Direktvermarktung  der Erzeugnisse.

Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung

Bei  einer  Zwischenstation  im Leibniz - Zentrum  für  Agrarlandschaftsforschung  (ZALF)  e. V. berichtete Prof. Dr. Klaus Müller über die Aufgaben der Forschungseinrichtung und ihre Bedeutung für die praktische Landwirtschaft.  Anschließend  folgte  eine  Verkostung  von  Kirschen und  Aprikosen  in der Obstbauver-suchsstation  mit  Hilmar   Schwärzel  der  dabei  auch  viel  Interessantes  zu  historischen  und  neuen Züchtungen zu erzählen hatte.

Landboden Bronkow Agrar GmbH

In  der  Landboden   Bronkow   Agrar   GmbH   erwartete  eine  ganze  Runde  von  Fachleuten  aus   der Landwirtschaft die Landtagsabgeordnete, die  diesmal in Begleitung des Kreisvorsitzenden der Linken im Landkreis  Dahme  Spreewald und Kreistagsabgeordneten der Linken  Mario  Dannenberg und dem Refe- rent für Umwelt,  Landwirtschaft und Verbraucherschutz  Wolfgang  Mädlow kam. In sachkundiger Runde blieb  kaum ein Thema was den  Landwirten unter den Nägeln brannte ausgelassen.  Im anschließenden Rundgang konnten sich die Besucher vom Konzept der Direktvermarktung überzeugen.

EHLEGO Landhof GmbH

Eine weitere Station war die EHLEGO Landhof GmbH in der hoch professionell nach den neuesten Erken-ntnissen  der  Tierforschung  Hühnereier  produziert  werden.  Ein Unternehmen das aus dem ehemaligen VEB KIM Roggosen  entstanden ist. In alter Familientradition steht hier das Tierwohl an vorderster Stelle. Die Geschäftsführerin Frau  Ulla  Ehlenberger berichtete über die hohen Investitionen um diesen Stand zu erreichen.

Agrargenossenschaft Gahry

Und zum Thema Investitionen in der Landwirtschaft ging es weiter.  Der Geschäftsführer der Agrargenos- senschaft Gahry Herr Bernd Schäfer zeigte den Besuchern  (Bild unten links)  stolz die neue Stallanlage für Milchkühe (Bild unten rechts)und das moderne Ringmelkstand. Größte Sorge bereitete dem Landwirt der Verfall der Milchpreise.

Rinderschlachtbetrieb Perleberg

Im  nordwestlichsten  Zipfel  des  Landes  Brandenburg,  in Perleberg  befindet  sich  der  einzige  Rinder-schlachtbetrieb  des  Landes.  Der  Geschäftsführer  dieses  Unternehmens  gab  einen  Überblick  über  die Situation am Markt und nutzte die Gelegenheit  auf bestehende Hemmnisse deren Ursachen in über- holter Gesetzgebung liegen hinzuweisen.

Lehr-und Versuchsanstalt für Tierzucht und Tierhaltung e.V.

Beim Besuch eines weiteren Wissenschaftsstandortes in Groß Kreutz bei der Lehr-und Versuchsanstalt für Tierzucht und Tierhaltung e.V. informierte der Leiter Herr May über die aktuellsten Ergebnisse bei der Forschung zur Vermeidung des Bissverhaltens bei Schweinen. Auf einem Rundgang durch die Versuchs- stallanlagen in denen besonderes  Augenmerk auf die weitere  Verbesserung des  Tierwohls besonderes Augenmerk gelegt wird konnte auch die Arbeit eines Melkroboters begutachtet werden.

Schweinemastanlage in Tornitz bei Vetschau

Ein  besonderer  Höhepunkt  war die  Besichtigung  einer  Schweinemastanlage  in Tornitz bei Vetschau. Nachdem  alle  Vorschriften  der  Tierseuchenhygiene  erfüllt  waren   (Bild  unten  links )  konnten  Anke Schwarzenberg gemeinsam mit dem  Kreisvorsitzenden der  Linken in LDS Mario  Dannenberg und dem Geschäftsführer  Herrn Arts konnten sich bei einem ausgedehnten Rundgang  (Bild unten mitte)  von der hohen Qualität dieses Zuchtbetriebes überzeugen.  Besonders betroffen berichtete dabei der  Geschäfts- führer des Unternehmens von  illegalen  Aktionen von Tierschützern in den Stallanlagen und deren unzu- reichenden strafrechtlichen Verfolgungen. (Bild unten rechts)

Agrargenossenschaft Neuzelle e.G.

Beim Besuch der  Agrargenossenschaft  Neuzelle e.G. informierte die  stellvertretenden Geschäftsführerin Frau Wittgen über eine fast geschlossenen Kreislauf der Verwertung der genossenschaftlichen Produktion von der Pflanzenproduktion und der Tierhaltung über die  Energieerzeugung und  Verwertung der Abfallpro- dukte bis zur Verarbeitung in der genossenschaftlichen  Fleischerei mit Schlachtbetrieb und der Direktver- marktung der Produkte im Territorium.

Landesamt für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung in Luckau

Den  Abschluss der  anspruchsvollen  Informationstour  bildete ein  Besuch im  Landesamt für ländliche Entwicklung,  Landwirtschaft  und  Flurneuordnung in  Luckau.  Frau Schökel und Herr Großelindemann berichteten über die  umfangreichen  Aufgaben  bei der  Flurneuordnung  und  über die Wirksamkeit von Förderprogrammen.

 

Besuch des Archäotechnische Zentrum in Welzow

 

 

Am 20.Juli 2015 besuchten die beiden Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg und Kathrin Dannenberg das Archäotechnische Zentrum(ATZ) in Welzow. Im Gespräch mit Dr. Behntke dem Leiter dieser Einrichtung ging es um die Zukunftsperspektiven des ATZ.

 

 

Arbeitsgespräch mit Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH

 

 

 

Zu einem weiteren Arbeitsgespräch traf sich Anke Schwarzenberg am 21.05.2015 mit den Geschäftsführern der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG)

 

Arbeitsgespräch mit dem Amtsdirektor des Amtes Döbern-Land

 

 

Mit dem Amtsdirektor des Amtes Döbern-Land und dem Kreistagsabgeordneten A.Paul Mekelburg traf sich Anke Schwarzenberg am 21.05.2015.zu einem Arbeitsgespräch.Im Mittelpunkt standen unter anderem Fragen zur Weiterentwicklung des Amtes.

bei der Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann und die Landtagsabgeordnete Anke Schwarzenberg, beide agrarpolitische Sprecherinnen ihrer Fraktion , besuchten am Wochenende die Brandenburgische Landwirtschaftsausstellung  in Paaren im Glied. Neben der Teilnahme an der Landesbauernversammlung führten sie auch zahlreiche Gespräche mit Ausstellern. Inhalt dieser Gespräche waren Fragen zur Förderpolitik und zu Problemen in der Landwirtschaft.

Arbeitsgespräch mit der Gubener Wohnungsbaugesellschaft mbH

 

 

Arbeitsgespräch am 7.5.2015 mit den Geschäftsführern und dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Gubener Wohnungsbaugesellschaft mbH (GUWO)

1. Mai 2015 in Forst (Lausitz)

 

 

 

Anke Schwarzenberg im Gespräch am Stand der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie zum 1. Mai 2015 in Forst (Lausitz)


 

Kundgebung für Braunkohle in Spremberg

 

 

 

Anke  Schwarzenberg  (MdL) und die Fraktionsvorsitzende der Fraktion   "Die  Linke"   in  der  Stadtverordnetenversammlung Spremberg Dr. Ilona Schulz aktiv gegen die Pläne des Bundes-wirtschaftsministers und für den Erhalt der Arbeitsplätze in der Region bei der Demo in Spremberg am 28.04.2015.


 

Für eine Energiewende – gegen einen sozialen Kahlschlag in der Region

Am 25.04. haben die Gewerkschaften der Energie – und Braunkohlewirtschaft zu einer Demon-stration vor dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundeskanzleramt in Berlin aufgerufen. Tausende Menschen waren gekommen, aus der Lausitz, aus dem mitteldeutschen Revier, aus dem rheinischen Revier, Kommunal- und Landespolitiker, und viele Bürger die in gleicher Weise betroffen wären. Gemeinsam vereint sie die Sorge um einen sozialen Kahlschlag in den Regionen. Sie haben sich zu einer Energiewende bekannt aber nicht auf Kosten eines sozialen Kahlschlages.

Seit Tagen liegt ein Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums vor, der die Erreichung des nationalen Klimaschutzzieles in Deutschland, eine CO2 Minderung um 40% gegenüber 1990 bis 2020 zu erreichen, einfordert. Deutschland hat sich zu diesen Klimaschutzzielen bekannt, das setzt eine erfolgreiche Energiewende und ein abgestimmtes Handel zwischen den Bundesländern voraus. Ohne einen geordneten und planvollen Strukturwandel, der auf Akzeptanz in der Bürgerschaft setzt wird die Energiewende nicht gelingen.

Das Energiekonzept 2030 in Brandenburg hat sich an diesen Zielen orientiert, eine Evaluierung ist für 2015 vorgesehen. Der jetzt vorliegende Vorschlag des BWMi berücksichtigt allerdings dieses Energiekonzept in keiner Weise.

Die Grundlage für diesen Vorschlag ist ein Denk-Rechenmodell, wonach der Stromsektor eine Einsparung von 22 Mio. t CO2 erbringen soll. Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Energieeinsparung findet man nicht in diesem Vorschlag. Dieses Modell lässt die regionalen Gegebenheiten völlig unberücksichtigt und führt damit zu einem ungeordneten zeitnahen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Gleichzeitig werden die anstehenden Verkaufsbemühungen des Unternehmens VEM im Lausitzer Revier gestört. Damit besteht die Gefahr, dass nur Teile des Unternehmens für einen Verkauf attraktiv sind und andere Teile unverkäuflich werden.

Egal, wie jeder Einzelne zur Braunkohleförderung steht, das kann niemand wollen.

Dieser Vorschlag zeigt eine Gleichgültigkeit gegenüber einer ganzen Region, denn die Zerschlagung einer bestehenden Struktur ohne einen Plan B führt zur Ausblutung derselben.
Wertschöpfung muss in der Region bleiben.

 

erste Bürgersprechstunde von Anke Schwarzenberg in Guben

Am 20.04.2015 fand die erste Bürgersprechstunde von Anke Schwarzenberg (MdL) in Guben statt.
Die ersten Besucher wünschten der, seit 1. Februar als Landtagsabgeordnete nachgerückte Kandidatin aus dem Wahlkreis Forst/Guben/Peitz, viel Erfolg in ihrer Arbeit.

 


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