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Rückblick auf das Jahr 2016

Liebe Leserinnen und Leser,

Rückblickend auf das Jahr 2016 kann man sagen es war ein aufregendes Jahr.

Hier mal ein paar Schlagworte:

  • Volksbegehren gegen die Massentierhaltung
  • Diskussion um die Altanschließerbeiträge
  • niedrige Milchpreise – Verwaltungsstrukturreform und Funktionalreform
  • die schwierige Situation der Teichwirtschaft
  • die Diskussionen um die Klare Spree
  • die Diskussion um sorbische Siedlungsgebiete
  • die termingerechte Auszahlung der EU-Mittel an die Landwirte
  • und immer wieder Fragen zur Integration von Flüchtlingen.

Die Aufzählung ist nicht vollständig, sie zeigt einen kleinen Ausschnitt. Vieles von dem wird uns auch noch weiter begleiten und muss noch entschieden werden.

Ich möchte Ihnen aber an dieser Stelle ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreise ihrer Familie wünschen. Bleiben Sie gesund und politisch interessiert.

Uns allen wünsche ich ein friedliches Jahr 2017.

Anke Schwarzenberg

Die Landnutzerverbände und das Wassergesetz!

Im September 2016 fand die Anhörung zum Gesetzentwurf des Brandenburgischen Wassergesetzes im Umweltausschuss statt.

Im Ergebnis dieser Anhörung baten die Landnutzerverbände, der Wasserverbandstag und der Gemeinde- und Städtebund um  Zeit, einen mit allen Landnutzern abgestimmten Vorschlag vorzulegen.

Die Diskussion betraf vor allem eine differenzierte und gerechtere Beitragsbezahlung der Gewässerunterhaltung und  die Frage der direkten Mitgliedschaft in den Wasser- und Bodenverbänden.

Heute wurde den Mitgliedern des Umweltausschusses ein Verbändevorschlag übergeben, der von allen Beteiligten getragen wird. Jetzt ist es unsere Aufgabe diesen Vorschlag auf Machbarkeit und Rechtssicherheit zu prüfen. Das wird eine spannende Diskussion.

Präsidium des Umweltanschusses, bei der Anhörung zum Gesetzentwurf des Brandenburgischen Wassergesetzes.
Präsidium des Umweltanschusses-Anhörung zum Gesetzentwurf des Brandenburgischen Wassergesetzes. Interessenvertretungen erhalten bis Ende des Jahres einen abgestimmten Lösungsvorschlag für die Novellierung der Wasserrechtlichen Vorschriften vorzulegen
Anke Schwarzenberg bei der Anhöhrung
Anke Schwarzenberg hält in den Händen die Verbandsvorschläge zur Novelierung wasserrechtlichen Vorschriften im Land Brandenburg.

Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung eines Tierschutzplanes

Bild von der Veranstaltung, Text der Folie der Präsentation, sagt etwas über das Image der Tierhaltung aus - Schwarze Schafe gibt es in jeder Branche auch in der Tierhaltung. Diese spiegeln jedoch nicht das Bild der Tierhaltung.

Am 19.12.2016 fand die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung eines Tierschutzplanes  in Groß Kreutz statt.

Als ich eintraf, war der Raum schon gut gefüllt! Geschätzt 150 bis 200 Personen, darunter Landwirte, Tierärzte, Wissenschaftler und die Initiatoren des Volksbegehrens Massentierhaltung, waren angereist.

Grundsätzliche Einführungen gab es durch den Minister Vogelsänger und durch Professor Brunsch vom Leibnitz- Institut für Agrartechnik und Bioökonomie zum Beschluss und Auftrag des Landtages, der im Ergebnis eines Kompromisses mit den Initiatoren des VB Massentierhaltung entstanden ist.

Aus Sicht des Agrarbündnis Agrarwende und des Landesbauernverbandes wurden die jeweiligen Positionen und Erwartungen zum Inhalt des zu erarbeitenden Tierschutzplanes ausgetauscht. Auch die Erfahrungen aus anderen Bundesländern (Hessen und MVP) spielten dabei eine große Rolle,

Die anschließende Diskussion zeigte, in welchem Spannungsfeld sich der Tierschutz bewegt.

Jetzt gilt es, Zielkonflikte zu benennen, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten und  Erwartungen an die Politik zu formulieren.

Ein konstruktiver Dialog ist unbedingt notwendig, um zu einem Ergebnis zu kommen.

Lebhafte Diskussion zur Kreisgebietsreform und zur Agrarwende

Anke Schwarzenberg, Mitglied des Landtages, stand in Wünsdorf Rede und Antwort

Mitgliederversammlung DIE LINKE Zossen

Am 24.11.2016 hatte DIE LINKE Zossen Anke Schwarzenberg, Mitglied des Landtages, zu zwei schwergewichtigen Themen eingeladen: Massentierhaltung und Kreisgebietsreform. Carsten Preuß, Direktkandidat für den Bundestag und selbst in Fragen Landwirtschaft und Umwelt gut bewandert, moderierte die Veranstaltung.

Massentierhaltung

Punkt für Punkt erläuterte Anke Schwarzenberg den Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zum Volksbegehren Massentierhaltung, der auf einen Kompromiss zwischen Vertretern der brandenburgischen Regierungsfraktionen und dem Aktionsbündnis Agrarwende zurückgeht. „Mit diesem Kompromiss haben uns die Initiatoren des Volksbegehrens einen hohen Vertrauensvorschuss entgegengebracht“, so Anke Schwarzenberg.

Schnell entbrannte eine Fachdiskussion in der Carsten Preuß, u.a. darauf verwies, dass das Volksbegehren erst der Anfang sei. Damit sei aber die Agrarwende, die das gleichnamige Aktionsbündnis anstrebe noch lange nicht erreicht.

Sehr skeptisch begleitet Christine Barthel vom Aktionsbündnis die Schritte der Landesregierung. Sie führte mehrere Beispiele an, bei denen die Landesregierung nach dem Kompromiss Genehmigungen für Massentierhaltungsanlagen erteilt habe, die dem Kompromiss entgegenstehen würden. Sie habe den Eindruck die Landesregierung beabsichtige alles auf die lange Bank zu schieben. Sie ist auch von der LINKEN enttäuscht.

Anke Schwarzenberg entgegnete, dass das Land an die Bundesgesetzgebung gebunden sei und nach deren Kriterien müssen die Genehmigungen erteilt werden. Sie kritisierte, dass die landwirtschaftliche Nutzfläche in den letzten Jahren immer mehr zum Spekulationsobjekt wurde. In der Folge würden Flächenbewirtschafter ohne Ortsbezug und mit minimalem Personaleinsatz den Boden bewirtschaften.

Verwaltungsstrukturreform

Nachdem Anke Schwarzenberg das Leitbild für die Kreisgebietsreform und den Stand der Diskussion widergegeben hatte, folgte eine sehr offene Aussprache. Seitens der Besucher sprach sich niemand für die Kreisgebietsreform in der jetzigen Ausgestaltung aus. Im Gegenteil mehrere Diskussionsredner, auch Mitglieder der LINKEN und bisherige Sympathisanten sprachen sich vehement dagegen aus. Vor allem wurde kritisiert, dass die Kreisgrenzen neu geordnet werden sollen, bevor die Aufgabenverteilung zwischen Land und Kommunen geregelt ist. Die Landkreise Teltow-Fläming und Dahme Spreewald hätten jeweils eine eigenständige Zukunftsperspektive. Enttäuscht war die überwiegende Zahl der Besucher vor allem darüber, dass die LINKE im Landtag nicht die Signale der Basis, der Regionalkonferenzen und vieler Bürger gegen diese Reform wahrnimmt.


Zum Schluss bedankte sich Anke Schwarzenberg für die ehrliche, offene und sachliche Diskussion an diesem Abend.

Dr. Rainer Reinecke

Erster Wasserdialog in Cottbus

Sauberes Wasser als Lebensgrundlage

Auf Einladung der Landtags­fraktion trafen sich am 4. November in Cottbus rund 25 Teilnehmer­Innen zu einem Fach­dialog rund um das Thema Gewässer­qualität. Die Veranstaltung wurde von der Lausitzer Abgeordneten von Anke Schwarzen­berg moderiert, ein Hauptthema war die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, die zu einer Verbesserung des ökologischen und chemischen Zustandes der Gewässer verpflichtet.

Oliver Wiemann vom Umweltministerium und Michael Bender von der Grünen Liga präsentierten Informationen zum aktuellen Stand und zu Möglichkeiten, wie sich Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft oder aus kommunalen Kläranlagen in die Gewässer reduzieren lassen. Dr. René Schenk vom Umweltministerium konnte von einer im Vergleich zu anderen Bundesländern recht guten Qualität des Grundwassers berichten. Zu den bergbaubedingten Stoffeinträgen – Eisenocker und Sulfat – stellte Uwe Neumann vom Landesbergamt die erfolgten und geplanten Sofortmaßnahmen und die Arbeit an dem strategischen Gesamtplan dar, den der Landtag in Auftrag gegeben hat. Kritisch ergänzt wurde sein Vortrag von Jens Kießling vom Aktionsbündnis Klare Spree.

Dr. Ralph Schöpke vom Lehrstuhl Wassertechnik und Siedlungswasserbau der BTU schließlich berichtete über den aktuellen Stand der Forschung und Erprobung von technischen Möglichkeiten der Eisenocker- und  Sulfatvermeidung und -bekämpfung in den Gewässern. Die Vorträge und die anschließenden Diskussionen lieferten wichtige Informationen für die weitere parlamentarische Arbeit der Fraktion.

 

Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Anke Schwarzenberg zu Besuch in der Lehranstalt für Gartenbau und Floristik e.V. in Großbeeren

Am 6.Oktober 2016 besuchte Anke Schwarzenberg die Lehranstalt für Gartenbau und Floristik e.V. in  Großbeeren. Sie ist das Berufsbildungszentrum der Grünen Branche in Berlin und Brandenburg. Mit jährlich mehr als 2500 Teilnehmern aus der überbetrieblichen Ausbildung für 7 gärtnerische Berufs-richtungen und Teilnehmern für Fort- und Weiterbildungskurse vermittelt die Lehranstalt die neusten Erkenntnisse im Gartenbau.

Sind Hegegemeinschaften noch zeitgemäß?

Unter diesem Motto hat der Landesjagdverband Vertreter von Hegegemeinschaften, Behörden, und Jägern in das Schloss Diedersdorf am 6.10. eingeladen. Gemeinsam wurde über Wildbewirtschaftung, Aufgaben der Hegegemeinschaften, Verständnis von Hege, Wildschaden und Waldumbau im Spannungsfeld der Jagd diskutiert. Kein Problem wurde ausgelassen. Vergleiche mit Hegegemeinschaften anderer Bundesländern und den rechtlichen Grundlagen kamen zur Sprache. Die Schwierigkeiten eines Ehrenamtes und die Sorge um fehlende jüngere Jagdfreunde alles kam auf den Tisch. Einig war man sich in dem Ziel die Hegegemeinschaften zu stärken, über den Weg dahin wird noch eine ganze Menge zu reden sein.

Anke Schwarzenberg auf Sommertour

Es ist schon eine gute Tradition geworden, dass sich während der parlamentarischen Sommerpause Anke Schwarzenberg vor Ort bei Unternehmen ,Institutionen und Bürgern über die aktuellen Probleme informiert. So führte in diesem Jahr die Tour vom 16.08. bis 23.08.2016 vorrangig  in den östlichen Teil Brandenburgs. Schwerpunkte waren  die Bereiche Obstbau und Sonderkulturen (Spargel etc.) und deren Vermarktung, Fischzucht, landwirtschaftliche Produktion und deren Verarbeitung sowie die Landschaftspflege und der Landschaftsschutz.

Anke Schwarzenberg im Gespräch mit dem Geschäftsführer der Agrardienstleistung GmbH Herrn Winkelmann und der Bürgermeisterin Monika Nestler und weiteren Gemeindevertretern
Anke Schwarzenberg im Gespräch mit dem Geschäftsführer der Agrardienstleistung GmbH Herrn Winkelmann und der Bürgermeisterin Monika Nestler und weiteren Gemeindevertretern

 

 

 

Um mehr zum Thema Obstbau und den Anbau von Spargel, Blaubeeren und Erdbeeren besuchte Anke die Markendorfer Obst e.G. ,die VEOS GmbH sowie in der Gemeinde Nuthe Urstromtal die Agrardienstleistung GmbH

Anke Schwarzenberg im Gespräch mit dem Geschäftsführer Herrn Timm in dem Teichgebiet um Neuhardenberg.
Anke Schwarzenberg im Gespräch mit dem Geschäftsführer Herrn Timm in dem Teichgebiet um Neuhardenberg.

 

 

Eine Vielzahl von Problemen brachten die Vertreter der Binnenfischerei auf den Tisch.

Die Teichwirte haben viele „Feinde“ die auf direkten und  indirekten Weg ihnen den Lohn ihrer Arbeit streitig machen. Neben Kormoranen deren Population sich überdurchschnittlich entwickelt hat sind es nun auch noch die Biber die mit ihren „Erdarbeiten“ auch schon mal einen Teich ablassen und die Fische im trockenen liegen lassen. So jedenfalls erfuhr es Anke bei der  Fischerei Timm in Altfriedland genauso wie beim Treffen von Teichwirten mit Vertretern des Landwirtschaftministeriums beim Landkreis Spree-Neiße.

Der Preis, ist der in Geld ausgedrückte Aufwand für die Herstellung eines Produktes- so sollte es jedenfalls sein. Bei den Bauern und den Lebensmittelherstellern ist das leider oftmals ganz anders. Erst wird produziert und dann wenn die Ware am Markt platziert werden soll erfährt man den Preis den Verarbeiter sowie Groß –und Einzelhandel bereit sind zu zahlen. Geiz ist eben geil- aber nicht für alle lustig. So hat sich die Agrargenossenschaft e.G.„Der Märker“ in Jänickendorf  nach Informationen des Geschäftsführers Herrn Schulze den Marktbedingungen angepasst und ihr Produktionsprofil nach betriebswirtschaftlichen Aspekten ausgerichtet. Ähnlich sieht es Gunnar Hemme, Geschäftsführer der Hemme-Milch GmbH , der zusätzlich zur Belieferung des Handels auf den eigenen „Milchmann Service“ bis nach Berlin setzt. Seine neuste Idee ist die Errichtung eines Besucher-Erlebniszentrums dessen Bau gerade begonnen hat. Der Geschäftsführer der Eberswalder Wurst GmbH Dr.Krone bestätigt diesen Trend und berichtet mit nicht geringem Stolz von dem neu eröffneten Ladengeschäft in Wandlitz in dem neben den Produkten aus der eigenen Produktion auch weitere regionale Produkte angeboten werden.

 https://bernau-live.de/eberswalder-nun-auch-in-wandlitz/

Gespräch mit Gunnar Hemme vor dem Werksverkauf
Gespräch mit Gunnar Hemme vor dem Werksverkauf
Gespräch mit Gunnar Hemme vor der Baustelle
Gespräch mit Gunnar Hemme vor der Baustelle

Unterwegs im Spree-Neiße –Kreis

Am Wochenende fand in Jänschwalde das Festival der sorbischen/wendischen Kultur statt. Man spürte die Leidenschaft für sorbische Traditionen und Bräuche bei Zuschauern und Akteuren.

Gäste aus Polen, der Oberlausitz und den Nachbargemeinden sorgten für einen sehenswerten Festumzug im Dorf.

Viel Kultur, Tanz und Musik war an diesen zwei Tagen zu erleben.

Die Bilder sollen einen kleinen Eindruck vermitteln.

Der Biber plagt die Teichwirte

Edelfischerei hat Schäden durch den Biber

Am 19.8.2016 wurde zum Gespräch in die Kreisverwaltung Spree-Neiße eingeladen. Auslöser sind große Schäden an den Dämmen rund um die Teiche der Peitzer Edelfischerei. Verursacht wurden diese Schäden durch den Biber.  

Betroffen sind die Teichwirte in Peitz, Eulo und Groß Schacksdorf.

Nutzungskonflikte zwischen Teichwirtschaft und Naturschutz stehen immer wieder auf der Tagesordnung, insofern ist das kein neues Problem.

Inzwischen aber werden die Schäden immer größer und sind durch die Teichwirte kaum noch finanziell zu beherrschen. Die Teichwirtschaften brauchen Hilfe und Unterstützung. Auch der Umgang mit der Biberverordnung war Thema. Gemeinsam mit der unteren Naturschutzbehörde und dem Ministerium wurden die verschiedenen Handlungsmöglichkeiten besprochen.

Damit sind noch längst nicht alle Probleme gelöst. Wir bleiben dran!

Stippvisite am Rand des Tagebaus Cottbus-Nord

Eine kleine Stippvisite an den Rand des  Tagebaus Cottbus-Nord lohnt sich immer. Bei jedem Besuch zeigen sich Veränderungen. Mit schwerer Mobiltechnik wird der Seegrund des Cottbuser Ostsees profiliert. Von weitem sieht die viele Technik klein aus. Sie beeindruckt aber jeden Betrachter, auf Grund der hohen Anzahl.

Die Gleise sind schon zurückgebaut und von den Großgeräten ist auch nicht mehr viel zu sehen.

Der Cottbuser Ostsee entsteht.

3. Mandatsträgertreffen Linker Kommunalpolitiker in Brandenburg

 

 

Am Sonnabend ,den 2.Juli fand im Rahmen einer Veranstaltung des kommunalpolitischen Forums in Potsdam das Mandatsträgertreffen Linker Abge- ordneter des Landes Brandenburg statt. In 4 Themen-gruppen tauschten sich Abgeordnete und Fachleute aus der Politik zu aktuell interessierenden Fragen aus.

Zweite Beratung des erweiterten Arbeitskreises zur Begleitung der Enquetekommission 6/1

"Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

 

Am 18.Juni fand in Potsdam die 2. Beratung  des erweiterten Arbeitskreises der LINKEN zur Begleitung der Enquetekommission 6/1

"Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

statt.

Im Mittelpunkt standen die zwei Fragen:

 

Welche Möglichkeit hat die Landesplanung  als Instrument der Daseinsvorsorge?

 

Welche Möglichkeit hat die Regionalplanung als Instrument der Daseinsvorsorge?

 

 

Einladung des Kreisbauernverbandes Spree-Neiße e.V.

Auf Einladung des Kreisbauernverbandes Spree-Neiße e.V. weilte Anke Schwarzenberg am 26.05. 2016 zu einem Arbeitsbesuch in Lauschütz. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Sorgen und Nöte der Landwirte.

Anschließend erfolgte ein Besuch beim Gubener Weinbau e.V. in Grano wo auf einer Fläche von ca.1ha rund 4500 Rebstöcke der unterschiedlichsten Sorten wachsen. Herr Müller vom Weinbau e.V. erzählte interessantes aus Geschichte und Gegenwart des hiesigen Weinbaus.

Impressionen vom Bundesparteitag 28./29.5.2016 in Magdeburg

Mitglieder der Enquetekommission besuchen zwei ländliche Provinzen in Spanien

Vom 17.5 bis 19.5.2016 besuchten  die Mitglieder der Enquetekommission  die zwei ländliche Provinzen, Cuenca und Soria in Spanien.  Die 17 Autonomen Gemeinschaften/Regionen in Spanien sind  mit den Bundesländern in Deutschland  und die 50 Provinzen  mit den in Deutschland gebildeten  Landkreisen vergleichbar.

Die besuchten  Provinzen sind gekennzeichnet durch eine geringe Bevölkerungsdichte von ca.11 Einwohner pro km² .Aber es gibt auch Landstriche mit noch geringerer Besiedlung.

Verbunden ist diese Entwicklung auf dem Land mit einer immer älter werdenden Bevölkerung.

In Brandenburg haben wir eine ähnliche Entwicklung wobei mit rund 38Ew/m² die  Landkreise Prignitz und Uckermark   zu den  am dünnsten besiedelten Gebieten in Deutschland zählen.

Vor diesem Hintergrund diente die Reise einem Erfahrungsaustausch zu Fragen der ländlichen Entwicklung.

Wir konnten uns eine Reihe von örtlichen Projekten anschauen. Dabei ist das Ziel immer die Stärkung regionaler Kreisläufe, wenn auch deutlich wurde mit welchen Schwierigkeiten jedes einzelne Unternehmen bzw. Projekt zu kämpfen hat.

Beispiel waren eine Käserei,  eine Weinkellerei und die Herstellung eines Produktes für die Bodenverbesserung.

Trotz vieler  Mühen kommen diese kleinen Unternehmen bei der Vermarktung ihrer Produkte  nicht ohne den Export aus.

Im Gespräch mit den Verantwortlichen Vertretern der Provinzialverwaltungen und den Bürgermeistern wurden die Bemühungen für die Aufrechterhaltung der Grundversorgung deutlich.

Spanien wird in 2050 an zweiter Stelle nach Japan, das Land in der Welt  mit der ältesten Bevölkerung sein.

Die Verantwortlichen haben erkannt hier muss schnell gehandelt werden, denn kein Ort soll aufgegeben werden.

Mit Hilfe europäischer Finanzmittel konnte  in diesen Regionen sehr viel zum Erhalt kulturhistorischer Bausubstanz erreicht werden, obwohl  nicht in jedem Fall die Nachnutzung klar umrissen ist. Die Sicherung dieser Denkmale ist für die Identitätsstiftung der örtlichen Bewohner von entscheidender Bedeutung.

Mit vielen Eindrücken im Gepäck sind wir in Brandenburg gut angekommen. Jetzt gilt ist die mitgebrachten Erkenntnisse zu verarbeiten und Schlussfolgerungen für unsere Arbeit zu ziehen.

Meine Sicht

Seit gestern sind die Protestaktionen der Bewegung -Ende Gelände - beendet. Umweltaktivisten aus anderen Ländern und ganz Deutschland haben an diesen Aktionen teilgenommen. Die Menschen aus der Lausitz  haben schon im Vorfeld, diese Art von Protest abgelehnt, darunter viele Braunkohlekritiker. Die Sorge vor Gewalt, Zerstörung und Sachbeschädigung spielte dabei eine große Rolle.

Wer hier lebt hat schon viele Diskussionen zur Zukunft der Region miterlebt. Mit harten deutlichen Worten aber fair in der Sache. 

Umweltaktivisten wissen, was Nachhaltigkeit bedeutet und eine erfolgreiche Aktion muss sich  auch daran messen lassen.

Was aber bleibt bei den Menschen in der Lausitz nach diesem Wochenende hängen? 

Empörung über die Art und Weise des Vorgehens, Unverständnis, Wut und ein fader Beigeschmack.

Die Umweltaktivisten sind wieder abgezogen, sie hatten ihre Bilder  und  die Lausitzer bleiben  allein zurück. Einen solchen Protest will niemand, er löst auch kein einziges Problem.

Veränderungen in der Gesellschaft  braucht Menschen die hier leben und arbeiten.

Neues Denken für eine ländliche Zukunft

Information vor Ort war die Idee der Fraktion DIE LINKE als sie unter dem Motto:

„Neues Denken für eine ländliche Zukunft“

am 12. Mai nach Döbern in das dortige Sportlerheim zu einem Informations- und Diskussionsabend einlud. Anke Schwarzenberg ,Dr. Jürgen Angelow und Dr. Michael Thomas  alle samt Aktive in der  Enquete- Kommission des Landtages „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ standen den Anwesenden Rede und Antwort.

ZAK e.V. in Forst Information über den Stand Verwaltungsreform

Am Mittwoch, den 11. Mai besuchte Anke Schwarzenberg die Frauen beim ZAK e.V. in Forst um über den Stand der Erarbeitung des Leitbildes zur Verwaltungsreform zu berichten. Wichtigste Frage der Anwesenden war: “Was wird sich für die Bürger ändern?“ Anke Schwarzenberg verwies darauf, dass es für die Mehrzahl der Bürger keinen Mehraufwand geben wird, da die Dienstleistungen die  die Bürger betreffen vor Ort bleiben werden.

4. Betriebsrätekonferenz in Berlin
Redner: Michael Vassiliadis (Vorsitzender der IGBCE)
Redner ist Michael Vassiliadis (Vorsitzender der IGBCE)

Am 20.04.2016 trafen sich auf Einladung der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie in Betriebsräte, Unternehmensvertreter, Politiker und Wissenschaftler zur 4. Betriebsrätekonferenz in Berlin.

Die jährlich stattfindenden Betriebsrätekonferenzen dienen auch der Beteiligung der Beschäftigten und Mitbestimmungsgremien, um die Energiewende weiter zu entwickeln und auszugestalten.

In Gesprächsrunden und Arbeitsgruppen wurden die Themen Energiespeicher- und Netzausbau näher erläutert. Hemmnisse der Energiewende wurden genannt und politische Entscheidungen eingefordert.

Das Innovationsforum Energiewende (If.E)  stellt in seinen Veranstaltungen neuartige Technologien und Maßnahmen, die zum Umbau des Energiesystems beitragen können vor. Im Rahmen dieser Veranstaltungen wurden die Betriebsräte in die Diskussion einbezogen.

Bauernprotest vor dem Brandenburger Landtag

Anke Schwarzenberg im Gespräch mit Vertretern der Brandenburger Bauernschaft, die unter  dem Motto „Für die Landwirtschaft und gegen faule Kompromisse“ vor dem Brandenburger Landtag gegen die Beschlussfassung des ausgehandelten Kompromiss ihren Unmut zum Ausdruck brachten.

Die Sorge um die immer schwieriger werdenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft treibt die Landwirte zum Protest. Sie sehen im Kompromisspapier weitere Verschlechterungen ihrer Lage.

In zahlreichen Gesprächen mit Landwirtinnen und Landwirten sowie mit den berufsständischen Vertretungen haben sich Abgeordnete der LINKEN so wie auch Vertreter anderer Fraktionen in den letzten Wochen die Anliegen der Tierhalterinnen und Tierhalter erläutern lassen. Der Landtagsbeschluss baut auf den Tierwohlleistungen der brandenburgischen Landwirtschaft auf und zielt darauf ab, sie mit den Erwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher abzugleichen und in Übereinstimmung zu bringen.

Dieser Interessensausgleich ist wichtig für Verbraucher und Landwirte. Bei einem solchen Ausgleich wird die Landwirtschaft gestärkt, denn nur mit den Verbrauchern kann Landwirtschaft zukunftssicher gestaltet werden.

konstituierende Beratung des erweiterten Arbeitskreis zur Begleitung der Enquetekommission 6/1

"Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

Am 16.April fand in Potsdam die konstituierende Beratung  des erweiterten Arbeitskreis  der LINKEN zur Begleitung der Enquetekommission 6/1

"Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

statt.

Anke Schwarzenberg als Mitglied der Enquetekommission erläuterten den Teilnehmern u.a. die Aufgaben und Ziele der Kommission.

Für die Landwirtschaft und gegen faule Kompromisse

Unter dem Motto „Für die Landwirtschaft und gegen faule Kompromisse“ standen ca. 500 Landwirte vor dem Brandenburger Landtag und protestierten gegen die Beschlussfassung des ausgehandelten Kompromiss mit den Initiatoren des Volksbegehrens.

Die Sorge um die immer schwieriger werdenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft treibt die Landwirte zu Protest. Sie sehen im Kompromisspapier weitere Verschlechterungen kommen.

 In zahlreichen Gesprächen mit Landwirtinnen und Landwirten ebenso wie mit den berufsständischen Vertretungen haben sich Abgeordnete der LINKEN wie auch Vertreter der anderen Fraktionen in den letzten Wochen die Anliegen der Tierhalterinnen und Tierhalter erläutern lassen. Der Landtagsbeschluss baut auf den Tierwohlleistungen der brandenburgischen Landwirtschaft auf und zielt darauf ab, sie mit den Erwartungen der Verbraucherinnen und Verbraucher abzugleichen und in Übereinstimmung zu bringen.

Dieser Interessensausgleich ist wichtig für Verbraucher und Landwirte. Bei einem solchen Ausgleich wird die Landwirtschaft gestärkt, denn nur mit den Verbrauchern kann Landwirtschaft zukunftsfest gestaltet werden.

Zu Besuch im Landeskompetenzzentrum Forst in Eberswalde (LFE)

Der Besuch des Landeskompetenzzentrums Forst diente der Information über die Arbeit und zur Vorbereitung der anstehenden Entscheidungen zur Funktionalreform.

Das Landeskompetenzzentrum ist eine wichtige Einrichtung, die sich vor allem um Spezialaufgaben, die wissenschaftliche Beratung aber auch um die angewandte Forschung im Forstbereich kümmert. Mit Themen wie Waldbauverfahren, Waldschutz, Klimafolgenbewältigung, Monitoring und Wildökologie werden Fragen behandelt, die sowohl für den Landeswald als auch für Privatwaldbesitzer von großer Bedeutung sind.

Das Landesforstkompetenzzentrum nimmt hoch spezialisierte, landesweite Aufgaben wahr. Deshalb war es richtig und notwendig, dass der Agrar- und Umweltausschuss in seiner Stellungnahme zur Funktionalreform beschlossen hat, diese Aufgaben in der Zuständigkeit des Landes zu belassen.

Für die Wahrnehmung der Aufgaben das Zusammenspiel zwischen LFE und den Förstern, die vor Ort insbesondere für hoheitliche Aufgaben verantwortlich sind, eine Grundvoraussetzung. Und genau hier stößt die Kommunalisierung einiger Aufgaben an die Grenzen kommunaler Selbstverwaltung. Forschung muss einheitlich erfolgen, sie basiert auf eine Reihe von Versuchs- und Monitoringflächen im ganzen Land. Deshalb kommt es darauf an, bei den weiteren Entscheidungen zur Kommunalisierung von hoheitlichen Aufgaben des Landesforstbetriebs ein gutes fachliches Augenmaß  zu bewahren. Das LFE ist mit seinen Leistungen weit über die Grenzen Brandenburgs mit vielen wissenschaftlichen Partnern verbunden, es erfüllt eine Reihe von Aufgaben, die auch zukünftig nicht auf die Kreisebene abgegeben werden können und sollten.

Mitglieder der Landtagsfraktion auf Arbeitsbesuch

Auf Einladung des Bauernverbandes Südbrandenburg e.V. besuchten am 8.April 2016 die Mitglieder des Brandenburger Landtages Anke Schwarzenberg, Diana Bader und Stefan Ludwig die Schweine -und Mastanlage der Agrargenossenschaft Görsdorf e.G. Nach der Besichtigung der Stallanlagen bei denen sich die Abgeordneten fachliche Informationen zum Thema „Tierwohl“ holten traf man sich dann mit Vertretern unterschiedlicher Eigentumsformen von Landwirtschaftsbetrieben aus dem Bereich der Tierhaltung und Vertreten des Vorstandes des Bauernverbandes. In Erwartung der Entscheidungen, die sich um die Volksinitiative Massentierhaltung rankten, stand erwartungsgemäß dieses Thema im Mittelpunkt der Diskussion. In angeregten Gesprächen stellten sich unsere Abgeordneten den unterschiedlichsten Fragen die mit der Zukunft im ländlichen Raum zu tun hatten und nahmen dabei so manche Anregung für ihre politische und parlamentarische Arbeit mit.

Dialog zwischen Schüler und Landtagsabgeordneten

An der Berufsorientierenden Oberschule in Spremberg fand am 17.03.2016 im Rahmen der politischen Bildung eine Dialogveranstaltung zwischen Schülerinnen und Schüler und Landtagsabgeordneten statt.
Organisiert wurde diese Veranstaltung von dialogP in Brandenburg. Ziel dieser Veranstaltung  ist es Begegnungen zwischen Jugend und Politik auf Augenhöhe zu organisieren.

Interessant war die Form der Diskussion. An fünf Thementischen konnten Schülergruppen mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen.

Die Themen wurden von den Schülern ausgewählt:

  • Soll es eine Arbeitsplatz-Garantie für die Arbeitnehmer von Vattenfall geben, falls der Konzern seine Braunkohle-Aktivitäten in der Lausitz einstellt?
  • Sollen Maßnahmen zur Reinigung der Spree finanziert werden, um diese dauerhaft zum Baden freizugeben?
  • Sollen an der deutsch-polnischen Grenze wieder Grenzkontrollen eingeführt werden?
  • Soll eine Bürgerwehr in Zukunft für die Sicherheit der Stadt sorgen?
  • Sollen die Klassengrößen reduziert und mehr Fachlehrer (auch gleichzeitig junge Lehrkräfte) eingestellt werden, um eine bessere Berufsvorbereitung zu ermöglichen?

Die Veranstaltung hat allen Beteiligten großen Spaß gemacht und das Interesse für Politik vielleicht bei manch einer Schülerin bzw. Schüler geweckt.

Übrigens können sich auch andere Schulen beim dialogP für eine solche Veranstaltung anmelden.

Muss die Industrialisierung der Landwirtschaft gestoppt werden?

Am 02.03.2016 fand im Deutschlandfunk in der Sendung Länderzeit unter dem Titel “ Muss die Industrialisierung der Landwirtschaft gestoppt werden? „ eine eineinhalbstündige Diskussion statt.

Zu den Diskussionsteilnehmern gehörten Axel Kruschat (BUND), Michael Wimmer (FÖL), Udo Folgert (Präsident des Landesbauernverbandes und Mitglied des Landtages der SPD), Reinhard Jung, (Sprecher des Bauernbundes Brandenburg), Prof. Dr. Martin Odening (Agrarökonomie, Humboldt-Universität Berlin), der Landwirt eines Familienbetriebes Marko Hinze vom Bauernbund und Anke Schwarzenberg (Mitglied des Landtages der Partei DIE LINKE und Sprecherin für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Minderheitenpolitik).

In der Frage wie weiter nach dem erfolgreichen Volksbegehren „Massentierhaltung“ wurden sehr unterschiedliche Positionen ausgetauscht. Deutlich wurde das der Begriff Massentierhaltung nicht geeignet ist, um die Problemlagen differenziert zu bewerten.

Jetzt ist der Landtag am Zuge. Am 16.03. findet eine Anhörung der Initiatoren des Volksbegehrens im Landwirtschaftsausschuss statt. Im April wird es eine Sondersitzung des Landtages mit einer Beschlussfassung zum Umgang mit dem Volksbegehren gegen und sollte das Volksbegehren nicht angenommen werden findet am 17.07.2016 vor der Sommerpause ein Volksentscheid statt.

4. Parlamentariertag der Linken in Magdeburg

Am 11.2. und 12.2.2016 fand in Magdeburg der 4. Parlamentariertag der Linken statt.

Es trafen sich die Mitglieder der Linken aus allen Landtagen und die Mitglieder des Bundestages der Linken. Gemeinsam wurden verschiedene Einrichtungen und Unternehmen besucht bzw. vorgestellt.

Am zweiten Tag ging es um Fragen der Integration von Flüchtlingen. Nach einem Bericht des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit und Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge wurde der Bürgermeister von Palermo Leoluca Orlando begrüßt. Bekannt ist diese Stadt geworden mit der Charta von Palermo 2015. Er sprach über Migration, als ein Recht auf Freizügigkeit als Menschenrecht.

Jahresauftakt mit Anke Schwarzenberg

Zum Jahresauftakt hatte Anke Schwarzenberg gemeinsam mit Vertretern des Kreistages Spree-Neiße, der Stadtverordnetenversammlung Forst und des Ortsvorstandes der Linken Forst Vertreter von Vereinen zu einer Gesprächsrunde am 6. Februar eingeladen.

Unter dem Motto: “Politiker treffen Vereine“  tauschten beide Seiten ihre Gedanken zu vielen aktuellen politischen und kommunalen Problemen aus. Nach zwei Stunden waren sich alle Beteiligten darüber einig, dass solche Treffen zu einer Tradition werden sollten.

Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Entwicklung

Am Freitag den 08.01. 2016 wurden die Mitglieder des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Entwicklung vom Kreisbauernverband Potsdam-Mittelmark e.V. eingeladen. Die Besichtigung von Schweinehaltungsanlagen und Gesprächen zur  Tierhaltung und Regionalen Vermarktung von Produkten standen im Mittelpunkt des Besuches.

An dieser Stelle herzlichen Dank der Agrargenossenschaft  Hoher Fläming e.G. Rädigke – Niemegk, der Fleischerei Zimmermann und der Agrargenossenschaft „Flämingfarm Grubo e.G. für die Einladung und die in offener Atmosphäre geführten Gespräche, die einen guten Einblick in die Arbeit der Genossenschaft und ihre Probleme gab.


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