Besuch beim Kreisbauernverband Spree-Neiße: Landwirtschaft will Strukturwandel mitgestalten
Die LEAG hat einst viele landwirtschaftliche Flächen für den Kohleabbau erhalten. Das Versprechen: Nach dem Kohleabbau muss eine sachgemäße Rekultivierung der Böden stattfinden. Das ist die Grundlage, um auch zukünftig Landwirtschaft in der Lausitz zu betreiben. Mit dem absehbaren Kohleausstieg ändert nun die LEAG ihr Geschäftsmodell und wird Teil der Energiewende. So sollen nach den Plänen der LEAG und der Bundesregierung auf den Bergbaufolgelandschaften massiv Solar- und Windenergieanlagen entstehen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist grundsätzlich eine gute Idee. Allerdings sehe ich ein Problem, das ich in dieser Woche am 23.11. auf der Tagung des Kreisbauernverbands Spree-Neiße in Guben artikuliert habe: Viele landwirtschaftliche Betriebe haben sich darauf verlassen, die Flächen nach dem Kohleabbau und der Rekultivierung wiederzuerlangen. Sie drohen nun leer auszugehen.
Durch meine Arbeit im Sonderausschuss Strukturwandel in der Lausitz ist es mir bereits gelungen, das Thema Landwirtschaft im Strukturwandel-Prozess auf die Tagesordnung zu setzen. Die Diskussionen beim Kreisbauernverband Spree-Neiße bestätigen mich in meiner Position, dass es jetzt wichtig ist, Interessen zu bündeln und Bündnisse zu schmieden, damit auch unsere landwirtschaftlichen Betriebe die Möglichkeit erhalten, den Strukturwandel mitzugestalten.
Carl-Thiem-Klinikum zwischen Pandemie und Strukturwandel
Wie sieht die Situation im Carl-Thiem-Klinikum (CTK) während der Pandemie aus und wie steht es um den Ausbau zur Unimedizin im Rahmen des Strukturwandels? Mit diesen Fragen im Gepäck besuchte ich am vergangenen Freitag, den 19. Oktober den CTK-Geschäftsführer Dr. Götz Brodermann. Begleitet hat mich mein Fraktionskollege aus dem Landtag und Gesundheitsexperte Ronny Kretschmer.
Seit der Pandemie kämpfen viele Krankenhäuser mit sinkenden Behandlungszahlen. Hinzu kommen die explodierenden Energiekosten, von denen auch das CTK betroffen ist. Das berichtete mir Götz Brodermann. Nötig ist daher eine grundlegende Krankenhaus-Reform, die nicht nur an den Symptomen ansetzt. Mögliche Lösungen liegen in einer stärkeren ambulanten Versorgung in der Fläche. Ein Modell wären integrierte Facharztzentren, bei denen Ärztinnen und Ärzte unter einem Dach nicht nebeneinander (wie heute schon in zahlreichen Ärztehäusern), sondern als Einheit miteinander arbeiten. Vergleichbar wäre dieses Modell mit den Polykliniken aus DDR-Zeiten.
Eine stärkere Zusammenarbeit der medizinischen Einrichtungen soll auch über das Innovationszentrum Universitätsmedizin Cottbus (IUC) erfolgen. Hierbei handelt es sich um ein Projekt im Rahmen des Strukturwandels. Das IUC soll den Wissenschafts- und Forschungsstandort unserer Region stärken und die medizinische Versorgung in einer ländlichen, vom Strukturwandel geprägten Region nachhaltig verbessern. Der ambitionierte Zeitplan zum Aufbau des IUC sieht vor, dass sich die ersten Medizinstudierenden in Cottbus zum Wintersemester 2026/27 einschreiben können. Der Vollausbau des IUC soll im Jahr 2035 erreicht werden.
Bereits über verschiedene Anfragen habe ich mich über den Zwischenstand und das Finanzierungskonzept informiert. Vor uns liegen noch viele Hürden. Eines steht aber fest: Die Einrichtung des IUC wäre für die gesamte Lausitz ein großer Gewinn.
Ist der Zug schon abgefahren?
Am Mittwoch, den 24.08.2022 haben sich die beiden Abgeordneten des Brandenburger Landtages, Frau Anke Schwarzenberg (Sprecherin für Strukturwandel Lausitz, ländliche Entwicklung, Regionalplanung und Raumordnung) und Herr Andreas Büttner (Sprecher für Sozialpolitik, Inklusionspolitik, Religionspolitik, Verbraucherschutz, Verkehrspolitik, Infrastruktur und den BER) die Bahnhöfe in Guben und Spremberg im Rahmen eines vor Ort Termins besucht. Ausgangspunkt dieses Besuches war die Pressemitteilung der Deutschen Bahn zum Verbleib noch nicht verkaufter Bahnhöfe der DB in ihrem Bestand. Damit werden kommunale Planungen in denen die örtlichen Bahnhöfe eine Rolle spielen in Frage gestellt. In Guben steht ein Bahnhofsgebäude aus dem Jahr 1846 außerordentlich groß im klassischen Gründerzeitstil da Guben ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt war.
Trotz der vielen Streckenrückbauten (Forst / Döbern / Weißwasser) hat Guben ein elektrifiziertes Streckennetz mit umfangreichen Gleisanlagen im Bahnhofsbereich. Es wäre schade, wenn das repräsentative Bahnhofsgebäude nicht einer künftigen sinnvollen Nutzung zugeführt würde. Das örtliche Stadtfernsehen jedenfalls sah das auch so.
Danach ging es weiter nach Spremberg. Hier war sowohl die Bürgemeisterin als auch Stadtfernsehen und Lausitzer Rundschau unserer Einladung zum „Vor Ort Termin“ gefolgt
Seit Jahren hat die Stadt Ideen zur Nutzung des Bahnhofs und die sind so weit fortgeschritten, dass es schon einen Kaufvertragsentwurf mit der DB gab- Und nun diese Pressemitteilung der DB über den Behalt der Bahnhofsgebäude. Keiner weiß derzeit wie es weitergeht. Die beiden Abgeordneten werden sich jedenfalls für eine sinnvolle Nutzung der leerstehenden Bahnhofsgebäude im Interesse der Kommunen einsetzen!
Das Leben wird teurer!
Ein Vormittag bei der Verbraucherzentrale in Cottbus.
Die Menschen habe immer mehr Sorgen. Sie machen sich nicht nur Sorgen um ihre Gesundheit, sondern sorgen sich über die hohe Inflation und die damit einhergehenden höheren Lebenshaltungskosten.
Unter dem sperrigen Namen Verbraucherzentrale verbirgt sich eine Einrichtung, die an der Seite der Menschen steht, und sie als Verbraucher stärken will.
In der vorigen Woche besuchten wir die Verbraucherzentrale, die ihren Sitz in der Rosenstrasse neu bezogen hat.
Wir wollten wissen mit welchen Problemen die Menschen hierherkommen, und wie ihnen geholfen werden kann.
Schnell wurde klar, Fragen zur Energie sind der derzeitige Schwerpunkt. Die Energieberater könnten zurzeit rund um die Uhr arbeiten, der Bedarf ist groß.
Fast 46% aller Anfragen im ersten Quartal 2022 an die Verbraucherzentrale beschäftigten sich mit dem Thema Energie und Wohnen. Angefangen bei Kündigungen von Strom- und Gaslieferverträgen, zu hohen Abschlagszahlungen, kurzfristige Einstellung der Belieferung, Stromsperren und andere Fragen kommen die Menschen hierher.
Es gibt aber auch Menschen, die eine große Scheu haben Einrichtungen selbst aufzusuchen und nach Hilfe zu fragen. Dafür wurde das Projekt „Verbraucher stärken im Quartier!“ entwickelt. Der Stadtteil Sandow profitiert davon. Die Menschen aufsuchen präsent sein in ihrem Lebensumfeld, ihnen die Scheu nehmen und Vertrauen aufbauen, das ist wichtig bei diesem Projekt. Denn oft sind es die Schwächsten der Gesellschaft, die abgezockt werden, weil sie sich zu wenig wehren können.
Mit einem kleinen Rundgang haben wir uns die Möglichkeiten zeigen lassen, wie die beiden hochengagierten Mitarbeiter es schaffen, dass die Menschen Vertrauen haben und sich Hilfe holen.
Die Verbraucherzentrale wird gebraucht, und ist sich ihrer Rolle auch bewusst.
In der Diskussion wurde klar, die Verbraucherzentrale wird gebraucht. Es ist wichtig und notwendig, dass die Brandenburger Landesregierung die Verbraucherzentrale weiter unterstützt und ausbaut.
Die Beratungsthemen betreffen fast alle Lebensbereiche, wenn auch zur Zeit der Focus auf Energie liegt wird in Zukunft auch das Thema Pflege eine große Rolle spielen.
An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die engagierten Mitarbeiter der Verbraucherzentrale.
Lausitz zur innovativen Eisenbahn-Modellregion machen
zum Spatenstich für das ICE-Instandhaltungswerk in Cottbus erklärt die Sprecherin für den Strukturwandel in der Lausitz
Anke Schwarzenberg:
Das DB-Instanthaltungswerk ist ein Leuchtturm im Strukturwandel und gibt Hoffnung für künftige Industriearbeitsplätze. Gleichzeitig muss der Spatenstich aber Anstoß für eine Debatte sein, um mit dem DB-Werk über Ländergrenzen hinaus zu denken.
Die Landesregierung muss zusammen mit der Deutschen Bahn und der sächsischen Landesregierung einen Verbund mit den Standorten in Görlitz und Bautzen ausloten. Das ist wichtig für die Verkehrswende im Fern- und Nahverkehr. So könnte Schienenmaterial für den gesamten öffentlichen Verkehr gemeinsam abgestimmt, entwickelt, gebaut und gewartet werden.
Das stärkt darüber hinaus die Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Sachsen im Interesse der gesamten Lausitz.
1. Mai Kundgebung
Motto DGB: Gemainsam Zukunft gestalten
Rede Anke Sachwarzenberg auf der Kundgebung
Liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
liebe Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter,
- Wir stehen heute hier, weil 1886 mutige Arbeiterinnen und Arbeiter in Chicago für den 8-Stunden-Tag auf die Straße gegangen sind und Opfer von Polizeigewalt wurden.
Sie sind auf die Straße gegangen, weil sie wussten, dass nichts vom Himmel fällt.
Das nichts von allein passiert.
Wir hätten heute keinen Urlaub, keine geregelten Arbeitszeiten oder Krankenversicherungen, wenn es nicht Menschen gegeben hätte, die dafür gestritten und gekämpft hätten.
Und sie haben gewonnen, weil sie es gemeinsam getan haben und nichtallein.
Und in dieser Tradition stehen wir auch heute:
wir wissen, dass Gerechtigkeit, gute Löhne und Frieden nicht vom Himmel fallen, sondern gemeinsam erstritten werden müssen. - Und es ist so bitter nötig, dass wir hier stehen.
Wir stehen für alldiejenigen hier, die nicht auf die Straße gehen können für den Frieden, weil sie in Russland daran gehindert werden.
Seit dem Angriffskrieg Putins auf die Ukraine – sterben jeden Tag Menschen, für was?
Für Nichts, als die Interessen anderer.
Umso stärker muss unser Zeichen sein:
Schluss mit der Eskalation - Waffenstillstand und Friedensverhandlungen jetzt!
- Und dieser Krieg trifft uns alle: Viele haben Angst.
Denn schon jetzt spüren wir die hohen Preise und haben Angst, die Miete, den Einkauf, den Strom usw. nicht mehr bezahlen zu können.
Die Gewinner der Krise zur Kasse bitten!
Gestern hat die IGBCE weitere Warnstreik`s angekündigt, weil der Arbeitgeber noch immer nicht ein akzeptables Angebot vorgelegt hat.
Man muss einen harten Arbeitskampf befürchten.
Und auch deshalb fordern wir von dieser Stelle den Arbeitgeber auf ein Angebot vorzulegen, was den hohen Gewinnen des Unternehmens auch gerecht wird.
Unsicherheiten haben wir hier schon genug.
Es muss klar sein: Wir brauchen Tarifsteigerungen, über den Teuerungsraten.
Sonst ist es nichts weniger, als eine kalte Enteignung der Menschen in diesem Land.
- Gegen Armut helfen gute Löhne und die gibt es nur mit starken Gewerkschaften. -Gerade jetzt.
- Ja, der Mindestlohn steigt.
- Ja, 12 Euro sind besser, als 10 Euro.
Aber sie schützen nicht vor Armut.
Um eine Rente über Hartz IV Niveau zu erhalten, muss man jetzt schon 13 Euro pro Stunde, 40 Jahre verdienen.
Und diese Löhne gibt es nur mit guten Tarifverträgen und starken Gewerkschaften.
Politik muss zumindest einen Mindestlohn einführen, der vor Armut schützt. - Und davon sind wir weit entfernt.
- Immer noch ist nicht mal 25 % der Betriebe in Brandenburg in der Tarifbindung.
Wir haben in Brandenburg immer noch den größten Niedriglohnsektor in Europa!
- Jeder 3. Beschäftigte in Brandenburg (ca. 300.000 ArbeitnehmerInnen) geht zu Löhnen arbeiten, von denen man nicht leben kann.
- Jede 2. Neurentnerin bekommt unter 800 Euro Rente in Brandenburg.
Damit muss endlich Schluss sein. Wir können nicht o tun, als ob das alles normal ist.
Nein, das ist nicht normal, dass ist ein Skandal.
Und der muss beseitigt werden.
Weil es etwas mit Würde und Respekt zu tun hat, ob man von seiner Arbeit leben kann.
Und das fällt nicht vom Himmel, und passiert nicht von allein!
- Motto der Gewerkschaft „Gemeinsam für die Zukunft“
In der Lausitz hat dieses Motto eine besondere Bedeutung.
Die Lausitz steht im Strukturwandel, muss sich neu orientieren.
Arbeitsplätze in der Kohle fallen weg, und neue Arbeitzplätze müssen geschaffen werden.
Arbeitsplätze die eine gute Arbeit sichern und Nachhaltigkeit garantieren.Und wir wissen das geht nicht von heute auf morgen - es braucht auch hier Gemeinsamkeit.
Denn es ist unsere Lausitz, in der wir weiter mit Freude leben wollen.
Und auch das fällt nicht vom Himmel und passiert nicht von allein.
Es stärkt unseren Zusammenhalt, wenn wir heute hier an diesem Tag, auf diesem Platz gemeinsam für gute Arbeit und eine armutssichere Rente stehen.
In diesem Sinne ist das Motto der Gewerkschaften - Gemeinsam für die Zukunft - genau richtig und wichtig.
Kann Wasserstoff Teil der Energiewende sein?
Zum Thema Wasserstoff unterwegs
Wie wichtig könnte Wasserstoff für die Energiewende sein? Wo gibt es gute Beispiele und gibt es erste Forschungsergebnisse?
Mit dieser Fragestellung machte sich der Wirtschaftsausschuss auf den Weg nach Sachsen-Anhalt.
Erste Station Bitterfeld-Wolfen, ein Versuchsfeld in einer Größe von 12.000 Quadratmetern wurde angelegt. Hier wird geforscht, wie ein zukünftiges Transportnetz von 100 % Wasserstoff beschaffen sein sollte. Dazu gehören auch die erforderlichen Gasdruckregler und Messanlagen.
Ein Verbund aus Netzgesellschaft, Industrieunternehmen für Gas- und Umwelttechnik sowie der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Leipzig stellen sich diesen Fragen, forschen und suchen gemeinsam nach Lösungen.
Weiter geht es nach Bad Lauchstädt. Verschiedene Partner untersuchen hier Erzeugung, Speicherung, Transport und den wirtschaftlichen Einsatz von grünem Wasserstoff. Sie wollen Mitteldeutschland zu einer Wasserstoff-Modellregion entwickeln.
In Leuna befindet sich bereits eine Wasserstoff-Wertstoffkette, inklusive Steam-Reformer (Dampfreformierungsanlage) und Wasserstoff-Verflüssiger. Erzeugt werden hier etwa 10 Tonnen Wasserstoff zunächst ausschließlich für die chemische Industrie.
Diese Reise zeigt die Vielschichtigkeit beim Einsatz von Wasserstoff, aber auch den langen Weg bis zu einem Einsatz als Energiespeicher in großen industriellen Anlagen.
Ein Besuch im Kraftwerk Jänschwalde
Gemeinsam hatten wir diesen Termin vereinbart, ein Besuch im Kraftwerk Jänschwalde. Christian Görke und ich wollten wissen, wie weit die Überlegungen zur Errichtung des Innovationskraftwerkes sind. Mit vielen Fragen im Gepäck haben wir das Gespräch mit den Verantwortlichen bei der LEAG gesucht. Ein neues Geschäftsfeld im Bereich der Erneuerbaren Energien ist auch für Energieexperten eine große Herausforderung. Viele Fragen blieben noch offen, es ist aber auch nicht zu erwarten gleich auf alles eine Antwort zu haben. Insofern braucht es weiter klugen Fachverstand, die schwierigen offenen Themen im Zusammenhang mit dem Innovationskraftwerk zu untersuchen, abzuwägen und weiter zu entwickeln. Der Anfang ist gemacht.
Frieden für die Ukraine!
Die Lage in der Ukraine ist besorgniserregend, das Leid der Menschen erschüttert uns. Bei allen Fehlern die in den zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten gemacht wurden: Für diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gibt es keine Rechtfertigung.
Um unsere Forderungen nach einem unverzüglichen Ende der Kampfhandlungen und eines vollständigen Rückzugs von Putins Truppen aus der Ukraine Nachdruck zu verleihen, beteiligen wir uns selbstverständlich an den Friedenskundgebungen – so auch heute in Berlin.
Anke Schwarzenberg rückt in Landtag nach
Am 26. Oktober 2021 konstituierte sich der 20. Deutsche Bundestag. DIE LINKE. Brandenburg ist im Hohen Haus künftig mit den Abgeordneten Christian Görke und Anke Domscheit-Berg vertreten. Zum 31. Oktober 2021 gibt daher Christian Görke sein Landtagsmandat ab und für ihn rückt Anke Schwarzenberg wieder in den Landtag Brandenburg nach. Somit wiederholt sich ein Vorgang aus dem Januar 2015. Schon vor sechs Jahren kam sie für Christian Görke in den Landtag, der damals als neuer Finanzminister sein Landtagsmandat abgab. Er folgte damit einem Beschluss der Partei, der die Trennung von Amt und Mandat vorschreibt.
Anke Schwarzenberg ist studierte Maschinenbauingenieurin und arbeitete bis 2015 als Projektleiterin für die Rekultivierung von Tagebauen. Von 2015 bis 2019 war sie u.a. agrarpolitische Sprecherin der Linksfraktion.
Darüber hinaus wirkte sie maßgeblich in der Enquete-Kommission des Landtages zur „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“. Sie war Mitglied im Kreistag Spree-Neiße sowie in den Stadtverordnetenversammlungen von Forst (Lausitz) und Cottbus.
Anke Schwarzenberg wohnt in Cottbus und ist Mitglied des Landesvorstandes.