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Bundesparteitag der Linken in Bonn

von Links nach rechts Helmut Scholz Mitglied des Europaparlaments; Kathrin Dannenberg MdL Brandenburg; Anke Schwarzenberg MdL Brandenburg
von Links nach rechts Helmut Scholz Mitglied des Europaparlaments; Kathrin Dannenberg Mitglied des Landtags Brandenburg; Anke Schwarzenberg Mitglied des Landtags Brandenburg

Am 22.02. und 23.02.2019 fand der Bundesparteitag der Linken in Bonn statt.

Vor den Delegierten stand die große Aufgabe das Wahlprogramm für die Europawahl am 25.05.2019 zu beschließen.

Über 200 Anträge aus der Basis lagen den Delegierten vor und mussten abgestimmt werden, ob sie in den vorliegenden Entwurf des Europawahlprogrammes aufgenommen werden sollten.

Eine rege und konstruktive Diskussion fand zu den unterschiedlichsten Themen statt. Wir alle waren uns einig in der Forderung nach einem friedlichen, solidarischen und sozialen Europa, für ein Europa, in dem Demokratie nicht dem Markt untergeordnet wird, sondern Menschen mitentscheiden können.

Um die Frage wie wir das erreichen, wurde leidenschaftlich diskutiert und gestritten.

Am Ende wurde das  Europawahlprogramm mit großer Mehrheit beschlossen.

Zu den Anträgen Klimaschutz/Braunkohleausstieg wurde eine kleine Debatte zugelassen.

Am Mikrofon 7 stehen die Genossen aus den betreffenden Bundesländern Sachsen, Nordrhein- Westfalen und Brandenburg. Wir haben uns dafür ausgesprochen, den Kompromiss der Kommission für Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel eine Chance zu geben und in jetzt umzusetzen.

Den Antrag auf einen Braunkohleausstieg bis 2030 haben wir abgelehnt!

Strukturwandel und Energiewende in Deutschland

PRESSEMITTEILUNG

Die Linksfraktion im Brandenburger Landtag erklärt:

„Der Erfolg des Strukturwandel und der Energiewende in Deutschland hängt maßgeblich von deren gesellschaftlichen Rückhalt ab. Die Beschlüsse der Braunkohlekommission sind bislang nur Empfehlungen – allerdings von weitreichender, geradezu historischer Bedeutung. DIE LINKE fordert diese schnellstmöglich in politische Entscheidungen zu überführen. Dabei werden wir intensiv die Interessen Brandenburgs und insbesondere der Lausitz vertreten. Der Kohleausstieg muss kommen!

Der Bericht enthält keine konkreten Aussagen zur möglichen Weiterführung des Tagebaus Welzow Süd in das Teilfeld II. Hier fordert DIE LINKE eine schnelle und klare Entscheidung gegen die Abbaggerung von Proschim/ Prozym und von weiteren Teilen der Stadt Welzow.“

Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg steht zum ausgehandelten Kompromiss, der auch von vielen in der Lausitz lebenden Menschen angenommen wird. Jetzt kommt es auf die zügige Umsetzung der Verhandlungsergebnisse an.

Parité-Gesetz verabschiedet

Gruppenbild der Fraktion der LINKS-Fraktion in der Mitte Transparent mit der Aufschrift "#Parité"

Fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland hat Brandenburg am Donnerstag als erstes Bundesland ein Parité-Gesetz verabschiedet. Ab Sommer 2020 müssen nun auf den Listen der Parteien für die Landtagswahlen Frauen und Männer in gleicher Zahl vertreten sein Die Linke praktiziert dies schon seit einigen Jahren soweit ausreichend Kandidatinnen vorhanden sind.


Anke Schwarzenberg

Sprecherin für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Minderheitenpolitik

Vertreterin im Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden

Mitglied der Enquete-Kommission (EK 6/1)

"Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

Enquete-Kommission 6/1

"Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

Die Mitglieder der Enquete-Kommission "Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels" wollen nicht nur in den regelmäßigen Sprechstunden vor Ort, sondern auch online mit Bürgerinnen und Bürgern in einen regen Austausch eintreten. Aus diesen Grund eröffnet die Kommission das neue Dialogportal. Dieses Dialogportal lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein, Ideen,
Anregungen, Fragen, aber auch Kritik an die Kommission zu richten, die anschließend in die weitere Gremienarbeit einfließen sollen.

Das Dialogportal erreicht man online unter der Adresse

 

www.dialog.landtag.brandenburg.de

 

Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission 6/1 findet planmäßig am:

  • Freitag, 11. Januar 2019, 11:00 Uhr, Burg Lenzen, Burgstraße 3, 19309 Lenzen (Elbe)
  • Freitag, 22. Februar 2019, Landkreis Teltow-Fläming (nähere Informationen folgen)
  • Freitag, 8. März 2019,
  • Freitag, 29. März 2019,
  • ...

im Landtag Brandenburg in Potsdam statt

weitere Info

 

Bürgerbüro

Anke Schwarzenberg (MdL)

Berliner Straße 22

03149 Forst

Sprechtag von bis
Dienstag: 09:00 Uhr 11:00 Uhr
Mittwoch: 10:00 Uhr 12:00 Uhr
Donnerstag: 09:00 Uhr 11:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter:
Telefon: 03562-693434 (auch AB)
E-Mail:  wahlkreisbuero-forst@t-online.de