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1. Tagung des 6. Kreisparteitag des Kreisverbandes Lausitz in Cottbus

Impressionen

Pehr
Anke Schwarzenberg beim Bericht über ihre Arbeit im Landtag
Pehr
Anke Schwarzenberg beim Wahlvorgang
Pehr
der neue Kreisvorstand

Gesprächsrunde zu aktuellen Fragen in Guben

Bild von der Veranstaltung
Bild von der Veranstaltung

Anke Schwarzenberg am 27.11.2017 in einer Gesprächsrunde zu aktuellen Fragen mit Genoss/innen/en  in Guben.

Netzwerk ländlicher Raum

Impressionen

Informationen aus Sachsen-Anhalt
Vertreterin von Sachsen-Anhalt legt die Probleme in Sachsen-Anhalt dar.
mit dabei die Rosa-Luxemburg-Stiftung
auch dabei die Rosa-Luxemburg-Stiftung
Das Eingangsreferat von Dr. Thomas Falkner
Dr. Thomas Falkner beim Eingangsreferat , im Hintergrund  Dr. Kirsten Tackmann Mitglied des Bundestags
Anke Schwarzenberg
Anke Schwarzenberg
Information aus Sachsen
Vertreter von Sachsen legt die Probleme in Sachsen dar. Im Hintergrund sitzt Anke Shwarzenberg.

Zur Gründung des „Netzwerkes ländlicher Raum“ aller ostdeutschen Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion erklärt das Mitglied der Enquete – Kommission 6/1 und Sprecherin für den ländlichen Raum der Brandenburger Linksfraktion Anke Schwarzenberg:

Dorfkneipe erhalten!

Am 18.11. haben sich linke Abgeordnete der ostdeutschen Bundesländer, Vertreter der Dorfbewegung, Kommunalvertreter und interessierte Bürger zu einem „Netzwerk Ländlicher Raum“ verabredet. Es soll  Probleme der ländlichen Regionen parteiübergreifend identifizieren und der Politik Lösungsvorschläge unterbreiten.

Neben dem digitalen Breitbandausbau, der Erhaltung des Schienen- und Verkehrsnetzes sowie der Kitas, Schulen und Krankenhäuser auf dem Lande wurde der Erhalt sozialer Treffpunkte in den Dörfern, Verkaufseinrichtungen und Orten der Geselligkeit, als vordringliche Ziele formuliert. Hierfür forderten die Anwesenden, Geld in die Hand zu nehmen!

Die Vertreter der Zusammenkunft waren sich einig, dass die Vielfalt der Dörfer bewahrt und die demokratischen Entscheidungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten vor Ort gestärkt werden müssen.

Zu Besuch in der Kreistagsfraktion Potsdam-Mittelmark

Über die Zukunft des ländlichen Raums

Anke Schwarzenberg berät mit Kreistagsfraktion über Perspektiven für ländliche Regionen

Krielow – Kaum eine andere Diskussion erregt die Gemüter so sehr wie die um die aktuelle und zukünftige Entwicklung der Landwirtschaft, und oft steht man als Verbraucher oder Produzent, Umweltschützer oder Bauer auf entgegengesetzten Positionen.  Auch als Kreistagsabgeordneter sehe man die landwirtschaftliche Produktion meist nur einseitig aus der Perspektive des Konsumenten, so Thomas Singer (DIE LINKE.) in seiner einleitenden Rede.

Um Abhilfe zu schaffen lud die Kreistagsfraktion der LINKEN. Potsdam-Mittelmark Anke Schwarzenberg (Die LINKE.), Landtagsmitglied und Sprecherin für Landwirtschaft, sowie Vertreter der brandenburgischen Bauern- und Imkerverbände zur Diskussion ins Gemeindezentrum Krielow ein. Forderungen der Verbraucherseite nach gesünderem Essen, Umweltschutz und ökologischer Produktion, aber auch Finanz- und Klimakrisen hätten, laut Schwarzenberg, die Landwirtschaft in den letzten Jahren vor wachsende Herausforderungen gestellt. Wir müssen aber auch zur Kenntnis nehmen, dass es eine gemeinsame europäische Agrarpolitik gibt, so dass sich einseitige Gesetzesverschärfungen nachteilig auf die Wettbewerbsfähigkeit von einheimischen Unternehmen auswirken könnten.

Die Umsetzung ökologischer Normen und Verbraucherschutz bei gleichzeitiger Existenzsicherung der Bauern müssen deshalb auch auf europäischer Ebene diskutiert werden. In Brandenburg wird zurzeit ein Tierschutzplan mit allen Akteuren erarbeitet. Dieser kann ein Initial auch für andere Bundesländer sein.

Die Spekulation mit landwirtschaftlichen Nutzflächen hat sich seit der Finanzkrise 2008 verstärkt. Wegen konkurrierender Landnutzung beispielsweise als Wind- und Solarstandorte, Siedlungsflächen und Biogasanlagen sei die landwirtschaftliche Bewirtschaftung aufgrund überhöhter Bodenpreise oft nicht mehr rentabel. Wir brauchen ein Grundstücksverkehrsrecht, welches ortsansässige Landwirte bevorzugt, Spekulationen verhindert, und eine flächengebundene Landwirtschaft sichert. Ebenso berichtete sie von ihrer Arbeit in der Enquete-Kommission 6/1, in welcher Handlungsempfehlungen zur Stärkung des ländlichen Raums, besonders vor dem Hintergrund des demographischen Wandels, analysiert und in einem Bericht zusammengefasst werden sollen.

In der anschließenden Diskussion mit den Kreistagsabgeordneten und Gästen ergaben sich weitere Themenfelder. So könne man zwar Anreize für regionale Wirtschaftskreisläufe setzen, die Marktwirtschaft und damit auch der Konsument entscheide aber über deren Erfolg. Man muss sich intensiv um die Siedlungswasserwirtschaft im ländlichen Raum kümmern gerade in schrumpfenden Gemeinden. Das Land wird die Kommunen mit Beratung zur Seite stehen.

Marko Hintze, Präsident des Bauernbund Brandenburg e.V., forderte statt Willensbekundungen konkrete Lösungen für den ländlichen Raum.

Lothar Lucke, erster Vorsitzender des Landesverbands brandenburgischer Imker, monierte unnötige Baumregulierungen in Alleen und bezeichnete die Einstufung von Robinien als Neophyten und die damit verbundene Entfernung als „schizophren“. Neben dem Erhalt dieser Bäume und der Reduzierung von Baumbegehungen auf ein vernünftiges Maß sei die Modernisierung des Bienenzuchtgesetzes dringend erforderlich, um Inzucht zwischen Bienenvölkern zu vermeiden. Sie werde sich der Sache im Landtag annehmen, versicherte Anke Schwarzenberg.

Maximilian Schulz-Hanke
Pressebeauftragter Linke Jugend Fläming/DIE LINKE.
Bad Belzig/DIE LINKE. Kreistagsfraktion Potsdam-Mittelmark


Anke Schwarzenberg

Sprecherin für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Minderheitenpolitik

Vertreterin im Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden

Mitglied der Enquete-Kommission (EK 6/1)

"Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

Enquete-Kommission 6/1

"Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels"

Die Mitglieder der Enquete-Kommission "Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels" wollen nicht nur in den regelmäßigen Sprechstunden vor Ort, sondern auch online mit Bürgerinnen und Bürgern in einen regen Austausch eintreten. Aus diesen Grund eröffnet die Kommission das neue Dialogportal. Dieses Dialogportal lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein, Ideen,
Anregungen, Fragen, aber auch Kritik an die Kommission zu richten, die anschließend in die weitere Gremienarbeit einfließen sollen.

Das Dialogportal erreicht man online unter der Adresse

 

www.dialog.landtag.brandenburg.de

 

Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission 6/1 findet planmäßig am Freitag dem:

  • 08. Dezember 2017, um 10:00 Uhr,

im Landtag Brandenburg in Potsdam statt

Bürgerbüro

Anke Schwarzenberg (MdL)

Berliner Straße 22

03149 Forst

Sprechtag von bis
Dienstag: 09:00 Uhr 11:00 Uhr
Mittwoch: 10:00 Uhr 12:00 Uhr
Donnerstag: 09:00 Uhr 11:00 Uhr

Terminvereinbarungen unter:
Telefon: 03562-693434 (auch AB)
E-Mail:  wahlkreisbuero-forst@t-online.de